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Andrea Futterknecht | Praxiswissen | Fachbeitrag

7.6 Besonderheiten der FlexKapG, die in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen sind

Angesichts spezifischer Instrumente der FlexKapG sollte die Geschäftsordnung der Geschäftsführung ergänzend berücksichtigen:

Thema

FlexKapG-Spezifikum

Mögliche Regelung in der Geschäftsordnung

Unternehmenswert-Anteile

Eigene Anteilskategorie mit Sonderrechten

Zuständiges Ressort (zB HR/Corporate), Verfahren der Ausgabe und Aufklärung, Sicherstellung der Informations- und Mitverkaufsrechte (§§ 9–11 FlexKapGG)

Genehmigtes Kapital/bedingtes Kapital

Kapitalmaßnahmen mit Ermächtigung der Geschäftsführung

Interne Entscheidungs- und Informationsprozesse bei Kapitalmaßnahmen; Abgrenzung zu Zustimmungsvorbehalten der Gesellschafterinnen

Schriftliche Abstimmung (§ 7 FlexKapGG)

Erleichterte Umlaufbeschlüsse

Verfahrensregeln für schriftliche Beschlussfassung der Geschäftsführung; Sicherung von Dokumentation und Fristen

Uneinheitliche Stimmabgabe (§ 8 FlexKapGG)

Flexibilisierung der Stimmrechtsausübung

Klarstellung, ob und wie Geschäftsführerinnen bei kollektiven Beschlüssen uneinheitlich stimmen dürfen; Dokumentation im Protokoll

Aufsichtsratspflicht (§ 6 FlexKapGG)

Erweiterte Pflicht zur Aufsichtsratsbestellung

Schnittstelle zwischen Geschäftsordnung der Geschäftsführung und etwaiger Geschäftsordnung des Aufsichtsrates; Berichtslinien und Informationsrechte

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