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Vorschrift

Allgemeines Grundbuchsanlegungsgesetz (Allg GAG )

Inhaltsverzeichnis

§ 23.

idF BGBl. Nr. 2/1930 | Datum des Inkrafttretens 07.04.1930

Der mit der Anlegung des Grundbuches betraute Richter kann den Eigentümer oder sonstige Personen über die Lasten und Beschränkungen, insbesondere über die Hypothekarrechte, als Zeugen unter Eid vernehmen. Die Aussage kann aus dem im § 321, Z. 2, Z. P. O. bezeichneten Grunde nicht verweigert werden.