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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Rekurs/Revisionsrekurs gegen die einstweilige Verfügung

Hat das Verfahren einen Rekurs gegen einen Beschluss über einen Antrag auf Erlassung einer Einstweiligen Verfügung, ist gem § 402 Abs 1 EO § 521a ZPO sinngemäß anzuwenden.

Barbara Pogacar | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1012291
Klage auf Einverleibung des Eigentumsrechtes

Bei Fehlen einer Aufsandungserklärung des Verkäufers muss aus dem Titel des Kaufvertrages auf die Einverleibung des Eigentumsrechts geklagt werden, was mit diesem Muster geschehen kann.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013529
Eigentumsfreiheitsklage

Die Eigentumsfreiheitsklage (actio negatoria) ermöglicht dem Eigentümer einer Sache, an der eine Dienstbarkeit bestellt worden ist, sich gegen die eigenmächtige Anmaßung bzw Überschreitung von Dienstbarkeiten zur Wehr zu setzen.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013761
Servitutsklage (Unterlassung von Störungen)

Eine Servitutsklage (actio confessoria) kommt in Frage, wenn der Servitutsberechtigte in der Ausübung seiner Dienstbarkeit gestört wird.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013536
Herausgabeklage

Die Herausgabeklage, auch rei vindicatio genannt, stellt eine sachenrechtliche Klage dar, mit der der Eigentümer einer Sache die Herausgabe derselben vom Inhaber begehrt.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013535
Immissionsunterlassungsklage

Die Abwehr von Einwirkungen, die von einer benachbarten Liegenschaft ausgehen, erfolgt mittels einer solchen Immissionsunterlassungsklage, die mit dem Begehren auf Beseitigung verbunden werden kann.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013534
Servitutsklage (Ersitzung)

Muster einer Klage auf Feststellung, dass eine Grunddienstbarkeit ersessen worden ist sowie auf Zustimmung zur grundbücherlichen Einverleibung.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013533
Klage auf Löschung einer Hypothek

Ist die Forderung, zu deren Besicherung eine Hypothek einverleibt wurde, erloschen, hat der Liegenschaftseigentümer den Anspruch auf Löschung der Hypothek, der im Klagsweg geltend zu machen ist.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013532
Hypothekarklage

Wurde für eine Forderung ein Pfandrecht eingeräumt, kann der Hypothekarschuldner klagsweise in Anspruch genommen werden. Wie dabei vorzugehen ist, wird anhand des nachstehenden Musters gezeigt.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1013531
Titelergänzungsklage (Nachweis Exekutionsvoraussetzung)

Eine Titelergänzungsklage wie diese ist einzureichen, wenn zB der Eintritt bestimmter Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit eines titulierten Anspruchs nicht durch durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden kann.

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 866349
Überblick: Gewaltschutzmaßnahmen

Durch das Gewaltschutzgesetz 2019 wurden in diesem Bereich einige Neuerungen zum Schutz der Opfer eingeführt.

Christine Fidler-Faßmann - Barbara Pogacar - Andrea Futterknecht - FORUM Media (azo) | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1054707

Neu Dokument-ID: 1013529

Wolfgang Schöberl - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster

1.13.1 Klage auf Einverleibung des Eigentumsrechtes

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