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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Höchstgerichtliches Verfahren

Gegen eine Entscheidung über die Aufenthaltsbewilligung des LVwG ist die Revision an den Verwaltungsgerichtshof oder, wenn der sog Fremde in einem Grundrecht verletzt wird, eine Beschwerde an den VfGH möglich

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832554
Inhaltliche Prüfung und Entscheidung des Verwaltungsgerichts des Landes (§ 27 VwGVG)

Bei der Prüfung eines Aufenthaltsbescheids durch das LVwG hat dieses in der Sache selbst zu entscheiden und kann dabei offenkundige Rechtswidrigkeiten, die nicht geltend gemacht wurden sowie neue Tatsachen und Beweise aufgreifen/erörtern.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832552
Verlängerungsverfahren (§ 24 NAG)

Wird ein Antrag zur Verlängerung eines Aufenthaltstitels zu spät – also nach Ablauf der Gültigkeit der Aufenthaltsbewilligung – gestellt, gilt er als Erstantrag.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832537
Inhaltliche Prüfung der Aufenthaltsbehörde

Die inhaltliche Prüfung der Voraussetzungen zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wird von der Inlandsbehörde vorgenommen, nachdem ihr der Antrag von der Berufsvertretungsbehörde weitergeleitet wurde.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832530
Konkrete Zuständigkeit

Für Aufenthaltsverfahren ist sachlich zumeist der Landeshauptmann, örtlich die Berufungsvertretungsbehörde nach dem derzeitigen Aufenthalt im Ausland zuständig. Der folgende Beitrag listet die konkreten Ämter nach Bundesland auf.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832514
Örtliche Zuständigkeit (§§ 4f NAG)

Die Zuständigkeit für Aufenthaltsverfahren richtet sich nach dem aktuellen Wohnsitz im Ausland (der Antrag ist bei der Berufungsvertretungsbehörde einzureichen), im Inland nach dem beabsichtigten Wohnort (sofern die Inlandsantragstellung erlaubt ist)

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832512
Sachliche Zuständigkeit (§ 3 NAG)

Sachlich zuständig für Aufenthaltsverfahren ist zumeist der Landeshauptmann, Beschwerden können vor den Verwaltungsgerichten der Länder erhoben werden. Das Aufsichtsrecht nach § 68 (4) Z 4 AVG hat der BM für Inneres.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832505
Entziehung wegen Wegfall arbeitsrechtlicher Voraussetzungen

Gem § 28 Abs 6 NAG sind die „Rot-Weiß-Rot-Karten“ und „Blaue Karten EU“ im Falle, dass die regionale Geschäftsstelle des AMS der Behörde mitteilt, dass die jeweiligen Voraussetzungen gem §§ 12 bis 12c AuslBG nicht länger vorliegen, zu entziehen.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 833327
Gegenstandslosigkeit von Aufenthaltstiteln und Dokumentationen

Folgender Beitrag zeigt auf, unter welchen Umständen Aufenthaltstitel und Dokumentationen des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts gegenstandslos werden.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 833308
Erteilungshindernisse („Versagungsgründe“) (§ 11 Abs 1 NAG)

Der nachstehende Beitrag erklärt, unter welchen Umständen ein Aufenthaltstitel nicht erteilt werden darf (so zB bei aufrechtem Einreiseverbot oder Aufenthaltsverbot). Die Fälle des § 11 Abs 1 Z 1, 2 und 4 NAG stellen zwingende Versagungsgründe dar.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832493
Quoten (§ 12 NAG, Niederlassungsverordnung)

Die erstmalige Erteilung bestimmter Aufenthaltstitel ist – und zwar unabhängig davon, ob diese als Erstantrag oder Zweckänderungsantrag beantragt werden – quotenpflichtig. Die konkrete Anzahl der Quoten wird jährlich festgelegt.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832485
Nachweis von Deutschsprachkenntnissen (§ 21a NAG, §§ 9 und 10 IntG, IntG-DV, § 9b NAG-DV)

Sofern der „Fremde“ einen der nachstehenden Aufenthaltstitel beantragt, muss er vor Erteilung des Aufenthaltstitels Deutschsprachkenntnisse auf A1 Niveau des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) nachweisen können.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832470
Rechte von geduldeten Personen

Mit der Feststellung der Duldungseigenschaft werden auch bestimmte Rechtspositionen eingeräumt, die Thema dieses Beitrages sind.

Kevin Fredy Hinterberger - Stephan Klammer - Jakob Fux - Sebastian Frik | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 838052
Wohnsitzauflage und Gebietsbeschränkung

Gemäß FrÄG 2017 kann nunmehr Personen mit rechtskräftiger Rückkehrentscheidung aufgetragen werden, sich zur Vorbereitung und Unterstützung ihrer Ausreise in einem bestimmten Quartier (Rückkehrzentrum) Unterkunft zu nehmen.

Kevin Fredy Hinterberger - Stephan Klammer - Jakob Fux - Sebastian Frik | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 975086
Grenzverfahren

UMA sind grundsätzlich vom Grenzverfahren ausgenommen. Eine Ausnahme besteht nur, wenn triftige Gründe für die Annahme vorliegen, dass der:die UMA eine Gefahr für die nationale Sicherheit oder die öffentliche Ordnung darstellt, oder wenn er:sie aus

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284882
Normverfahren

Liegt keiner der genannten Sonderfälle des Verfahrens an der Grenze oder des beschleunigten Verfahrens vor, wird der Antrag im Normverfahren geprüft. Insbesondere bleibt das Recht auf Verbleib während des gesamten Verfahrens einschließlich des

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284883
Beschleunigtes Verfahren

Das beschleunigte Verfahren ist bei UMA zulässig, allerdings nur aus einem gegenüber Erwachsenen reduzierten Katalog von Gründen. Nach Art 42 Abs 3 AsylVerfVO kommt es nur in Betracht,

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284884
Asyl- und Migrationsmanagementverordnung

Für die Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates für die inhaltliche Prüfung des Antrags auf internationalen Schutz von UMA gelten nach der Asyl- und Migrationsmanagementverordnung (AMMVO) besondere Zuständigkeitsregeln. Maßgeblich ist dabei

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284934
Zulässigkeit von Anträgen auf internationalen Schutz: Sonderbestimmungen für UMA

Die Zulässigkeitsprüfung nach Art 38 AsylVerfVO wird an anderer Stelle dieses Bandes ausführlich behandelt. An dieser Stelle folgt daher nur ein kompakter Überblick über die Unzulässigkeitstatbestände, bevor die UMA-spezifischen Aspekte der einzelnen

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284935
Die Prüfung der Begründetheit von Anträgen auf internationalen Schutz: Sonderbestimmungen für UMA

UMA befinden sich während der Prüfung der Zuständigkeit Österreichs nach der AMMVO und der Zulässigkeit ihres Antrags gem Art 38 AsylVerfVO in Bundesgrundversorgung und werden in dieser Phase gem § 10 Abs 3 BFA-VG von der URB-BBU als

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284936
Das Ermittlungsverfahren vor dem BFA und dem BVwG

Die zentralen Bestandteile des Ermittlungsverfahrens sind neben der bereits diskutierten Altersbestimmung die Anhörung der UMA vor dem Bundesamt bzw die mündliche Beschwerdeverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht samt Vorlage und Prüfung von

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284937
Beweiswürdigung und rechtliche Beurteilung

Im Rahmen der Beweiswürdigung prüfen das BFA und das BVwG neben der Stichhaltigkeit der vorgelegten Beweismittel vor allem die Glaubwürdigkeit des Vorbringens von UMA.

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284939
Häufige Fluchtvorbringen von unbegleiteten minderjährigen Antragstellenden, Spruchpraxis des BFA und Judikatur des BVwG

Die Spruchpraxis des BFA sowie die Judikatur des BVwG in Verfahren von UMA ist in Österreich sehr heterogen und hängt naturgemäß vom jeweiligen Herkunftsland und dem individuellen Fluchtvorbringen des:der UMA ab. Auch unterscheidet sich die

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284940
Verfahrensarten

Die Verfahrensarten sind maßgeblich in der AsylVerfVO geregelt, die österreichische Umsetzung beschränkt sich auf ergänzende Bestimmungen im AsylG. Die Zuordnung zu einer Verfahrensart hat weitreichende Bedeutung, insbesondere für die

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284881
Studenten (§ 64 NAG)

Für die „Aufenthaltsbewilligung – Studierender“ muss ein ordentliches oder außerordentliches Studium an einer Universität, Fachhochschule, akkreditierten Privatuniversität oder pädagogischen Hochschule absolviert werden.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 832782
Vorbemerkung: Wichtige Unterscheidung

Das unionsrechtliche Aufenthaltsrecht kommt für Österreicher und ihre (Familien-)Angehörigen nur dann zur Anwendung, wenn der Österreicher von seinem „Freizügigkeitsrecht“ Gebrauch gemacht hat. Wann dies der Fall ist, erfahren Sie hier.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 833241
Familienzusammenführung mit Österreichern

Der Begriff des Angehörigen ist bei einem Österreicher als Zusammenführenden weiter gefasst, als bei einem Drittstaatsangehörigen. In Frage kommen der Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ sowie die „Niederlassungsbewilligung – Angehöriger“.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 833234
Familienzusammenführung zu Drittstaatsangehörigen mit Niederlassungsbewilligungen

Dieser Beitrag klärt auf, in welchen Fällen der Niederlassungsbewilligung eine Familienzusammenführung möglich ist. Als „Nachziehende“ kommen Ehegatten oder eingetragene Partner und unverheiratete, minderjährige Kinder in Frage.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 833226
Familienzusammenführung zu Drittstaatsangehörigen mit Aufenthaltsbewilligungen

Dieser Beitrag klärt auf, in welchen Fällen der Aufenthaltsbewilligung eine Familienzusammenführung möglich ist. Als „Nachziehende“ kommen Ehegatten oder eingetragene Partner und unverheiratete, minderjährige Kinder in Frage.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 833223
Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“ (§ 45 NAG)

Drittstaatsangehörigen, die in den letzten fünf Jahren ununterbrochen zur Niederlassung berechtigt waren, kann unter den Voraussetzungen des § 45 NAG der Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“ erteilt werden.

Ronald Eppel | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 833217

Neu Dokument-ID: 1284939

Julia Valenta | Praxiswissen | Fachbeitrag

8.9.2 Beweiswürdigung und rechtliche Beurteilung

Im Rahmen der Beweiswürdigung prüfen das BFA und das BVwG neben der Stichhaltigkeit der vorgelegten Beweismittel vor allem die Glaubwürdigkeit des Vorbringens von UMA.

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