Die Bedeutung elektrotechnischer Normen aus Sicht des technischen Sachverständigen

Grundsätzlich gibt es bei der Bedeutung von elektrotechnischen Normen unterschiedliche Normen bzw Standards, die zu betrachten sind. Diese gliedern sich wie folgt:

• Verbindliche Normen
• Kundgemachte Normen
• Harmonisierte Normen
• Stand der Technik

Verbindliche Normen

Als Besonderheit im Bereich der Elektrotechnik gibt es gemäß der Elektrotechnikverordnung eine Anzahl von Normen, die gem § 3 Abs 1 ETV 2020 für verbindlich erklärt wurden und somit anzuwenden sind.

Sofern Normen von anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gleichwertig den in Betracht kommenden elektrotechnischen Sicherheitsvorschriften sind, kann gem § 4 Abs 3 ETV die Sicherheit für elektrische Betriebsmittel auch über diese Normen nachgewiesen werden.

Gem § 16g ETG sind die verbindlich erklärten Bestandteile zu veröffentlichen, damit die Normeninhalte für die Betroffenen in gleicher Weise wie das Gesetz oder die Verordnung frei zugänglich sind.

Kundgemachte Normen

Die Elektrotechnikverordnung 2020 führt im Anhang II „kundgemachte elektrotechnische Normen“ an, bei deren Anwendung die Anforderungen des § 3 Abs 1 und 2 ETG als erfüllt angesehen werden können. Dies kann in Anlehnung an „harmonisierte Normen“ zu den jeweiligen Europäischen Richtlinien gesehen werden.

Sofern die kundgemachten elektrotechnischen Normen nicht oder nicht vollständig angewendet werden, ist das Schutzziel gem § 3 Abs 1 und 3 ETG durch eine Risikobeurteilung gem § 2 Abs 3 ETV nachzuweisen.

Harmonisierte Normen

Im Zusammenhang mit Europäischen Richtlinien und der Inverkehrbringung von Produkten (zB Niederspannungsgeräte, Maschinen) taucht immer wieder der Begriff der „harmonisierten Normen“ auf.

In den Europäischen Richtlinien bzw deren nationalen Umsetzung werden Listen mit Normen veröffentlicht, die europaweit als harmonisiert zu den jeweiligen Richtlinien zu sehen sind.

Die Einhaltung dieser harmonisierten Normen ist prinzipiell nicht verpflichtend. Für Produkte, die nach den zutreffenden harmonisierten Normen gefertigt wurden, gilt für den entsprechenden Anwendungsbereich der Norm die Vermutung der Konformität mit den Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der Richtlinie. Es ist daher dringend anzuraten, vorhandene harmonisierte Normen einzuhalten.

Stand der Technik

Der Großteil an unterschiedlichen Normen, Standards und unterschiedlichsten Informationen ist – zumindest nicht namentlich – in Gesetzen oder Verordnungen geregelt. Dieser Teil stellt den „Stand der Technik“ dar. Welche Bedeutung hat das in der elektrotechnischen Praxis?

Die Einhaltung von konkreten Normen kann beispielsweise privatrechtlich über Verträge, zB zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber, gefordert und festgelegt werden.

Aber auch unterschiedliche Rechtsmaterien, wie zB die Gewerbeordnung oder das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, fordern die Einhaltung vom „Stand der Technik“. Auch im Bereich der Elektrotechnik gibt es etliche weitere Normen und Regelwerke, die den Stand der Technik aufzeigen und veranschaulichen.

Neben entsprechenden Normen existieren auch OVE Richtlinien zu konkreten Themen. Eine OVE-Richtlinie ist ein normatives Dokument mit technischen Anforderungen oder Anleitungen, das schnell auf Forderungen des Marktes reagieren kann.

Fachinformationen des OVE stellen kurze praxisbezogene Erläuterungen zu Normen bzw OVE-Richtlinien dar. Sie greifen zB auch im Bereich von „Elektrischen Niederspannungsanlagen“ Fragestellungen auf und zeigen mögliche Lösungswege.