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Neu

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§ 81 GewO
§ 1 GewO – Kommentierung 7.0

Aus welchen Rechtsvorschriften flossen Änderungen und Ergänzungen vor der Wiederverlautbarung der Gewerbeordnung ein?

Clemens Steuer - FORUM Media (red) | Kommentar | Kommentierung | Dokument-ID: 687463
Bestimmungen über die Gewerbeausübung

Die zur gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern verwendeten Kraftfahrzeuge im Zulassungsschein bzw in der Zulassungsbescheinigung müssen die Verwendungsbestimmung „zur Verwendung für die gewerbsmäßige Beförderung bestimmt“ eingetragen haben.

Alexander Kdolsky | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1280688
Verkehr über die Grenze

Die gewerbsmäßige Güterbeförderung nach, durch oder aus Österreich ist Inhabern von Konzessionen gestattet, darüber hinaus auch Unternehmern.

Alexander Kdolsky | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1280689
Kabotage

Ein Beispiel für Kabotage ist, dass ein ausländischer (EU- oder Drittstaats-)Unternehmer Güterbeförderung innerhalb Österreichs (Be- und Entladeort innerhalb Österreichs) betreibt.

Alexander Kdolsky | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1280690
Erlangung der Berechtigungen

Die Bewilligung nach § 7 Abs 1 Z 3 GütbefG wird für einzelne Güterbeförderungen erteilt. Diese ist nur zu erteilen, wenn daran ein erhebliches öffentliches Interesse besteht.

Alexander Kdolsky | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1280691
Auswirkungen der GewO auf das GSVG

Sie sind nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) sozialversichert, wenn Sie für die Ausübung Ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit einen Gewerbeschein brauchen.

Daniela Michlits | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1280692
Registrierung eines Gewerbebetriebes beim Finanzamt

Sollte bereits eine steuerliche Registrierung bei einem Finanzamt vorliegen, da zB bereits eine andere betriebliche Tätigkeit ausgeübt wird, muss dem Finanzamt unter Angabe der Steuernummer der Beginn des HLKS-Betriebes bekannt gegeben werden.

Daniela Michlits | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1280693
Änderung der Betriebsanlage

Im Allgemeinen bedarf auch die Änderung einer genehmigten Betriebsanlage einer Genehmigung durch die Behörde. Ausnahmen bestehen insbesondere in Hinblick auf den gleichwertigen Ersatz von Maschinen, Geräten oder Ausstattungen.

Alexander Kdolsky | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 398981

Neu Dokument-ID: 1280688

Alexander Kdolsky | Praxiswissen | Fachbeitrag

17.2.7 Bestimmungen über die Gewerbeausübung

Verwendungsbestimmung im Zulassungsschein

Gem § 6 Abs 1 erster Satz GütbefG müssen die zur gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern verwendeten Kraftfahrzeuge im Zulassungsschein bzw in der Zulassungsbescheinigung die Verwendungsbestimmung „zur Verwendung für die gewerbsmäßige Beförderung bestimmt“ eingetragen haben.

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