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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Haftung für Entgeltansprüche

Wenn ein Auftraggeber zum Zeitpunkt der Auftragserteilung wusste, dass es sich beim Auftragnehmer um ein Scheinunternehmen handelt, haftet er als Bürge und Zahler ab der rechtskräftigen Feststellung der Scheinunternehmerschaft.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787947
Wechsel von Voll- auf Teilzeit bzw umgekehrt

Bei einem tatsächlichen Wechsel des Arbeitszeitausmaßes eines Arbeitnehmers ändern sich auch dessen Ansprüche (Entgeltfortzahlung, Überstunden etc).

Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 261033
Vorliegen einer Teilzeitbeschäftigung

Teilzeitbeschäftigung ist rechtlich keine eigenständige Form eines Dienstverhältnisses. Die Rechtsvorschriften für echte Dienstverhältnisse sind gleichermaßen auf Vollzeit- wie auf Teilzeitbeschäftigung anzuwenden.

FORUM Media (red) | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 256035
Beweissicherung

Dieser Beitrag befasst sich mit dem Fall der Beweissicherung bei Abspeicherung privater Dateien auf dem vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten PC.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 807362
Entgeltsicherung bei Insolvenz

Wann ein Insolvenz-Entgelt zumindest gebührt (soweit durch Festlegung von Obergrenzen nach dem Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz die Mindestabsicherung der Arbeitnehmer nicht gewährleistet ist) finden Sie in diesem Beitrag.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 788073
Auskünfte

Scheinunternehmen haben ua der BUAK auf Verlangen Auskünfte über Name und Anschrift ihres Auftraggebers zu erteilen.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 788066
Auftraggeberhaftung im Baubereich

Ein Unternehmen, das die Erbringung von Bauleistungen beauftragt, haftet für die Beiträge und Umlagen, die der Auftragnehmer an österreichische Krankenversicherungsträger zu erbringen hat.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 788059
Risiko- und Auffälligkeitsanalyse

Die Verwendung bestimmter Versicherten- und Dienstgeberdaten ist insb nach Gesichtspunkten wie Schwarzarbeitsverdacht, Scheinanmeldung, Versichertenströme, Dienstgeberzusammenhänge, Insolvenzgefahr und Melde- und Beitragszahlungsverhalten zu prüfen.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787964
Bindungswirkung

An die rechtskräftige Feststellung des Vorliegens eines Scheinunternehmens sind die Krankenversicherungsträger durch die Abgabenbehörden gebunden.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787949
Anmeldung zur Sozialversicherung

Anmeldungen zur Pflichtversicherung sind ab dem Zeitpunkt der Zustellung des Beischeides (mit welchen ein Unternehmen als Scheinunternehmen festgestellt wurde) nicht mehr zulässig.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787948
Verfahren

Mit einigen Ausnahmen in Bezug auf die Zustellung – welche Sie im folgenden Beitrag finden – ist auf das Verfahren zur Fesstellung eines Scheinunternehmens grundsätzlich die Bundesabgabenordnung anzuwenden.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787946
Verdachtsmomente

In diesem Beitrag finden Sie eine Auflistung von Anhaltspunkten für einen Verdacht auf Vorliegen eines Scheinunternehmens.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787942
Zuständigkeiten

Für die Feststellung der Scheinunternehmerschaft zuständige Abgabenbehörde ist das Finanzamt der Betriebsstätte.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787941
Organisatorische Maßnahmen

Durch das SBBG werden keine neuen Zuständigkeiten geschaffen, sondern die schon bestehenden Behörden werden zu mehr Aufmerksamkeit im Hinblick auf Sozialbetrug verpflichtet.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787938
Zuständige Stellen

In diesem Beitrag finden Sie eine Auflistung der für die Sozialbetrugsbekämpfung zuständigen Kooperations- und Informationsstellen.

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 787935

Neu Dokument-ID: 787946

Andreas Gerhartl | Praxiswissen | Fachbeitrag

11.4.6 Verfahren

Auf das Verfahren zur Feststellung eines Scheinunternehmens ist grundsätzlich die Bundesabgabenordnung anzuwenden. Es bestehen jedoch – abgesehen von Sondervorschriften in Bezug auf die Zustellung (siehe dazu das Kapitel „Zustellung“) – einige Besonderheiten:

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