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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Verschwiegenheitserklärung Dienstnehmer

Mustervorlage einer Verschwiegenheitserklärung bezüglich des Datengeheimnisses zur Vorlage an einen Dienstnehmer.

Eva Maria Hajicek - Stefan Steinkogler - Albert Scherzer | Muster | Erklärung | Dokument-ID: 984509
Gegenüberstellung Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten des 2. Erwachsenenschutzgesetzes

In diesem Fachbeitrag finden Sie Informationen über die Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten des 2. Erwachsenenschutzgesetzes.

Susanne Schwarzenbacher - Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 951215
Weitere Anzeigepflichten

Neben den berufsrechtlich angeordneten Anzeigepflichten bestehen noch weitere gesetzliche Anzeigepflichten bei Verdacht einer Straftat, somit auch bei Straftaten im Zusammenhang mit Gewalt.

Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1274867
Novellierung des Bundespflegegeldgesetzes

Im Jahr 2026 wurde das Bundespflegegeldgesetz im Mai erneut novelliert, um die praktische Umsetzung für pflegende Angehörige zu erleichtern und sicherzustellen, dass die Bestimmungen reibungslos greifen.

Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281538
Budgetbegleitgesetz 2025

Mit dem Budgetbegleitgesetz 2025 und dem nachfolgenden Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetz 2025 kam es zu Änderungen im Erwachsenenschutzrecht.

Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281539
Anzeigepflicht von Angehörigen von Gesundheitsberufen bei Gewaltverdacht

Die Basis für eine erfolgreiche und angenehme medizinische wie auch immer geartete Behandlung ist eine klar definierte und ausgewogene Beziehung zwischen dem Patienten und der behandelnden Person.

Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1274861
Anzeigepflicht vs Schweigepflicht

Wie eingangs bereits erwähnt, ist die Verschwiegenheitspflicht im Rahmen einer medizinischen Behandlung oder Betreuung (allgemeiner: in der Medizin und Pflege) ein äußerst wichtiges und unverzichtbares Element, um das erforderliche

Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1274862
Anzeigepflicht

Für die Praxis gilt zusammengefasst daher, dass der Verdacht in konkreten Anhaltspunkten bestehen muss; bloße Vermutungen reichen nicht aus, um eine Anzeigepflicht auszulösen.

Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1274864
Sanktionsdrohungen bei Verstoß gegen Anzeigepflichten

Der Frage nach möglichen Anzeigepflichten von Angehörigen von Gesundheitsberufen nachgelagert ist die Frage nach Konsequenzen, wenn derartigen Anzeigepflichten nicht nachgekommen wird.

Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1274866
Das Medizinproduktegesetz (MPG)

Informationen über den Regelungsbereich des Medizinproduktegesetzes, der die Abwehr von Risken und das Qualitätsmanagement beim Umgang mit Medizinprodukten und ihrem Zubehör regelt.

Hannelore Genseberger - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 695558
Pflegeheimgesetze

In Österreich obliegen die Gesetzgebung sowie dessen Überwachung in den Alten- und Pflegeheimen grundsätzlich den Bundesländern.

Hannelore Genseberger - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 695554
Das Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG)

Im Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz werden Anforderungen zur Qualitätssicherungen definiert.

Hannelore Genseberger - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 695547
Das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG)

Bei der Ausübung pflegerischer Berufe ist von einem erhöhten Sorgfaltsmaßstab auszugehen, deren Sicherstellung im Anlassfall zur Bewertung herangezogen werden kann.

Hannelore Genseberger - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 695545
Ehe- und Partnerschaftsfragen

In diesem Fachbeitrag finden Sie ua Informationen zu den Begriffen Ehefähigkeit und Partnerschaftsfähigkeit sowie Regelungen bei Nichtigerklärung und Aufhebung der Ehe/eingetragenen Partnerschaft.

Susanne Schwarzenbacher - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 951221
Deliktsfähigkeit

Der Begriff Deliktsfähigkeit wird im § 176 ABGB nF durch das Erwachsenenschutzgesetz eingeführt und meint dabei die Fähigkeit einer Person das Unerlaubte einer Handlung einzusehen.

Susanne Schwarzenbacher - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 951219
Grenzen der Handlungsfähigkeit, Geschäftsabschluss durch nicht entscheidungsfähige Personen

Informieren Sie sich im vorliegenden Beitrag über die Grenzen der Handlungsfähigkeit sowie den Bestimmungen im Falle eines Geschäftsabschlusses durch nicht entscheidungsfähige Personen.

Susanne Schwarzenbacher - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 951217
Einschränkungen der Entscheidungsfähigkeit

Damit die Entscheidungsfähigkeit gegeben ist, braucht sie laut § 24 ABGB nF ein kognitives Element, ein voluntatives Element und es muss die Fähigkeit vorhanden sein, sich entsprechend der Einsicht und dem gebildeten Willen zu verhalten.

Susanne Schwarzenbacher - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 951213
Rechtliche Grundlagen

Kaum eine diagnostische oder therapeutische Tätigkeit ist heute noch ohne den Einsatz von Medizinprodukten durchführbar.

Konrad Stockinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1100264
Exkurs: Sonderregelungen für In-vitro-Diagnostika

Als „In-vitro-Diagnostika“ werden Medizinprodukte bezeichnet, die als Reagenz, Reagenzprodukt, Kalibrator etc zur In-vitro-Untersuchung von aus dem menschlichen Körper stammenden Proben, einschließlich Blut- und Gewebespenden, bestimmt sind.

Konrad Stockinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1153468
Strafbestimmungen

Die Vorschriften des Medizinproduktegesetzes stellen eine Verwaltungsbestimmung dar, deren Übertretung mit entsprechenden Verwaltungsstrafen bedroht ist.

Bernhard Albert - Raphael Albert - Konrad Stockinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1100331
Meldepflichten der Anwender

Auch wenn der Großteil der umfassenden und detaillierten Regelungen der MDR und des MPG Hersteller und Händler von Medizinprodukten treffen, ergeben sich dennoch Pflichten, insbesondere Meldepflichten, für Angehörige von Gesundheitsberufen.

Bernhard Albert - Raphael Albert - Konrad Stockinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1100304
Überwachung nach Inverkehrbringen

Um diese Verpflichtung erfüllen zu können, müssen sich Hersteller und Importeure registrieren lassen.

Konrad Stockinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1100303
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme

Die Bestimmungen der MDR zum Inverkehrbringen von Medizinprodukten betreffen naturgemäß primär Hersteller, bevollmächtigte Vertreter, Importeure und Händler.

Bernhard Albert - Raphael Albert - Konrad Stockinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1100296
Auswahl und Bestellung

Das Gericht hat bei der Auswahl des gerichtlichen Erwachsenenvertreters auf die Bedürfnisse und Wünsche der volljährigen Person Bedacht zu nehmen.

Uwe Niernberger - Angelika Kleewein - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1081766
Überblick

Der gerichtliche Erwachsenenvertreter wird vom Gericht mittels Beschlusses bestellt. Die Wirkungsdauer endet mit Erledigung der Aufgabe bzw spätestens drei Jahre nach Bestellung, sonst mit dem Tod der betroffenen Person/des bestellten Vertreters.

Uwe Niernberger - Angelika Kleewein - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1081765

Neu Dokument-ID: 951215

Susanne Schwarzenbacher - Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag

1.1.1 Gegenüberstellung Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten des 2. Erwachsenenschutzgesetzes

Das 2. ErwSchG bringt zunächst einmal eine neue Terminologie: die neue Rechtslage führt den Terminus der vertretenen Person (§§ 241 ff ABGB) ein.

Aus dem Sachwalter wurde der gerichtlich bestellte Erwachsenenvertreter.

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