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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext

Die Bildaufnahme zur Mitarbeiterkontrolle ist im Sinne des Schutzes der Beschäftigten gänzlich untersagt. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in nachfolgendem Fachbeitrag.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 922737
Hochrisiko-KI-Systeme

Ein KI-System gilt gem Art 6 KI-Verordnung als Hoch-Risiko-KI-System, wenn das KI-System ein Sicherheitsbauteil bestimmter, in Anhang I angeführter Produkte ist oder das KI-System in den Anwendungsbereich des Anhang III der KI-Verordnung fällt.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187266
Einleitung

Die Kennzeichnungspflicht für KI-Systeme, die mit Menschen interagieren, tritt mit 2. Februar 2025 in Kraft. Ab 2. August 2025 müssen KI-Systeme mit hohem Risiko den Anforderungen bzgl Datenqualität, Transparenz und menschlicher Aufsicht entsprechen.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187227
Einstweiliger Rechtsschutz

Im Bereich des Geschäftsgeheimnisschutzes kommt dem einstweiligen Rechtsschutz besondere Bedeutung zu. Wird ein Geschäftsgeheimnis einmal offenbart, lässt sich der daraus resultierende Schaden häufig nicht mehr vollständig rückgängig machen.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279873
Vertragsgestaltung/Praxis

Neben organisatorischen und technischen Maßnahmen kommt auch der vertraglichen Gestaltung eine wichtige Rolle beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen zu.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279874
Geschäftsgeheimnisse und Datenschutzrecht

Die zunehmende wirtschaftliche Bedeutung von Daten führt in der Praxis häufig zu Berührungspunkten zwischen dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen und dem Datenschutzrecht.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279875
Whistleblowing und Hinweisgeberschutz

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen kann in der Praxis in ein Spannungsverhältnis zur Offenlegung vertraulicher Informationen im Rahmen von Whistleblowing geraten.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279876
Arbeitsrechtliche Bezüge

Das Arbeitsrecht spielt im Zusammenhang mit dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen eine zentrale Rolle. Arbeitnehmer schaffen im Rahmen ihrer Tätigkeit neues Wissen und greifen zugleich auf bestehende betriebliche Informationen zurück.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279877
Geschäftsgeheimnisse und Informationsfreiheit

Auch im Zusammenhang mit dem Informationsfreiheitsrecht kann ein Spannungsverhältnis zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen entstehen.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279878
Strafrechtlicher Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Der strafrechtliche Schutz von Geschäftsgeheimnissen bildet in Österreich nur einen Teilausschnitt des gesamten Geheimnisschutzes.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279879
Strafbestimmungen im UWG

§ 11 UWG schützt Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in zwei typischen Fallgruppen. Nach Abs 1 wird der klassische Geheimnisverrat durch einen Bediensteten erfasst.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279880
Strafbestimmungen im StGB

Die zentrale strafrechtliche Bestimmung gegen Wirtschafts- und Betriebsspionage ist § 123 StGB. Anders als § 11 UWG knüpft diese Norm nicht erst an die Mitteilung oder Verwertung eines Geheimnisses an, sondern bereits an dessen Auskundschaftung.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279881
Schutz im Gerichtsverfahren

Bei der gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung von Geschäftsgeheimnissen besteht ein strukturelles Spannungsverhältnis.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279872
Öffentliche Verwaltung

„Einrichtung der öffentlichen Verwaltung“ iSd NIS-2-Richtlinie ist eine nach nationalem Recht anerkannte Einrichtung, ausgenommen Justiz, Parlamente und Zentralbanken.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174483
Weltraum

Betreiber von Bodeninfrastrukturen, die sich im Eigentum von Mitgliedstaaten oder privaten Parteien befinden und die Erbringung von weltraumgestützten Diensten unterstützen.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174484
Geschäftsgeheimnisschutz – Rechtliche Einordnung, Praxis und aktuelle Herausforderungen

Wie schützt eine Rechtsordnung den „privaten Bereich“ einer juristischen Person, also eines Unternehmens?

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279855
Übersicht

Hier liegt eine Übersicht vor, welche Einrichtungen in welchen Bereichen als kritisch eingestuft werden können.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174485
Resilienz kritischer Einrichtungen

Das Regelungsziel im Bereich der Resilienz kritischer Einrichtungen besteht darin, die Funktionsfähigkeit wesentlicher gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Strukturen auch in Krisensituationen aufrechtzuerhalten.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1270638
Begriff und Schutzvoraussetzungen

Wie bereits einleitend festgehalten, umfasst die österreichische Rechtsordnung verschiedenste Gebiete, die den Schutz von bestimmten Geheimnissen, Daten oder Informationen vorgeben.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279856
Post- und Kurierdienste

Postdiensteanbieter sind in § 3 Z 3 Postmarktgesetz (PMG) als Unternehmen definiert, die ein oder mehrere Postdienste erbringen – Dienste im Zusammenhang mit der Abholung, dem Sortieren, dem Transport und der Zustellung von Postsendungen.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174486
Registrierung und Kontaktstelle

Nach der bescheidmäßigen Einstufung als kritische Einrichtung ist innerhalb von vier Wochen eine zentrale Kontaktstelle gegenüber dem Bundesministerium für Inneres (BMI) zu benennen.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1270647
Einleitung und historischer Aufriss

Nach traditionellem Verständnis betrafen Geschäftsgeheimnisse vor allem Tatsachen und Erkenntnisse von wirtschaftlicher oder kaufmännischer Bedeutung.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279857
Netz- und Informationssicherheit

In dem Bestreben, die Mitgliedsländer der EU besser vor Cyberangriffen und Cyberkriminalität zu schützen, hat die EU die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union (NIS-2-Richtlinie) beschlossen.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174465
Produktion, Herstellung und Handel mit chemischen Stoffen

Händler und Hersteller sind erfasst, sofern diese Stoffe herstellen und diese Stoffe oder Gemische ferner im Großhandel vertreiben sowie Unternehmen, die Erzeugnisse aus diesen Stoffen oder Gemischen produzieren.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174487
Risikoanalyse und Resilienzplan

Kritische Einrichtungen sind verpflichtet, regelmäßig eine Risikoanalyse durchzuführen und deren Ergebnisse in strukturierter Form aufzubereiten.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1270648
Die „neuen“ Schutzvoraussetzungen im Einzelnen

Der bereits erwähnte § 26b Abs 1 UWG spricht in Abweichung von der einleitend behandelten klassischen, österreichischen Diktion nunmehr einheitlich von „Geschäftsgeheimnissen“.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279858
Einstufung der Einrichtung

Im NISG 2026 wird zwischen wesentlichen und wichtigen Einrichtungen unterschieden. Die Einstufung als wesentliche oder wichtige Einrichtung ist, sofern die Einstufung nicht bereits größenunabhängig erfolgt, von zwei Faktoren abhängig.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174467
Produktion, Verarbeitung und Vertrieb von Lebensmitteln

Näher beschrieben werden an dieser Stelle Lebensmittelunternehmen iSd Art 3 Z 2 der Verordnung (EG) Nr 178/2002.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1174488
Sicherheitsvorfälle

Kritische Einrichtungen sind verpflichtet, Sicherheitsvorfälle unverzüglich dem Bundesministerium für Inneres (BMI) zu melden. Die Meldung hat längstens binnen 24 Stunden nach Kenntniserlangung zu erfolgen, soweit dies möglich ist.

Yvonne Ghali | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1270649
Die Information als Schutzgegenstand

Ausgangspunkt des Geschäftsgeheimnisschutzes ist das Vorliegen einer Information. Der Begriff der Information wird sowohl in der Geschäftsgeheimnis-RL als auch im nationalen Umsetzungsrecht bewusst weit gefasst.

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1279859

Neu Dokument-ID: 1279872

Lukas Wandl | Praxiswissen | Fachbeitrag

9.6 Schutz im Gerichtsverfahren

Bei der gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung von Geschäftsgeheimnissen besteht ein strukturelles Spannungsverhältnis: Der Geheimnisinhaber muss zur Begründung seines Anspruchs regelmäßig Informationen über das Geschäftsgeheimnis offenlegen, wodurch dieses gerade im Verfahren selbst gefährdet sein kann.

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