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Olaf Rittinger - FORUM Media (red) | Praxiswissen | Fachbeitrag

Schneeräumung

Nebenleistungspflichten des Vermieters

Neben den Hauptleistungspflichten des § 1096 Abs 1 Satz 1 ABGB treffen den Vermieter Schutz- und Sorgfaltspflichten. Gefahrenquellen, die mit dem Bestandobjekt, seiner Beschaffenheit, bzw Art des Gebrauchs zusammenhängen sind zu unterbinden. Eine Säuberungs- und Streupflicht wird als vertragliche Nebenverpflichtung aus § 1096 ABGB abgeleitet (vgl dazu ua OGH zu 2 Ob 60/08z, 2 Ob 335/97x, bzw 2 Ob 47/07m).