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Zur Bewertung von Anlagen im Haus im Hinblick auf Mietzinszuschläge gemäß § 16 Abs 2 MRG
Es würde der in § 16 Abs 2 MRG geforderten allgemeinen Verkehrsauffassung und Erfahrung des täglichen Lebens widersprechen, wenn bei der Berücksichtigung von Mietzinszuschlägen jedes Ausstattungselement einzeln bewertet würde und die so ermittelten Zuschläge addiert werden würden; die zu berücksichtigenden Umstände sind daher in einer Gesamtschau zu betrachten. Ein Zuschlag für eine Anlage ist nur dann gerechtfertigt, wenn der Mieter auch eine konkrete (Mit-)Benützungsmöglichkeit daran hat.FORUM Media (mwo) | Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 42/15k | OGH vom 24.03.2015 | Dokument-ID: 762573 -
Zur Frage der Höhe von Ab- bzw Zuschlägen zum Richtwertmietzins
Das Bewertungssystem des § 16 Abs 2 MRG für Zu- bzw Abstriche vom Richtwert orientiert sich am konkreten Wohnwert für den Mieter. Die Wohnung ist in einer Gesamtschau zu bewerten, wobei die Bezifferung einzelner Wohnungsbestandteile bloß als Kontrollinstrument anzusehen ist.Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 224/13x | OGH vom 21.02.2014 | Dokument-ID: 667044 -
Zuschläge oder Abstriche vom Richtwertmietzins und Zuständigkeit des OGH
§ 16 Abs 2 Satz 2 MRG fordert bei der Vornahme von Zuschlägen oder Abstrichen vom Richtwert, sich an der allgemeinen Verkehrsauffassung und der Erfahrung des täglichen Lebens zu orientieren.Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 133/10k | OGH vom 23.09.2010 | Dokument-ID: 243040 -
Mietzinsüberprüfung bei Altverträgen in anhängigen Verfahren
Mietzinsvereinbarungen, die vor dem 01.03.1994 geschlossen wurden, sind auch in anhängigen Verfahren überprüfbar, die am 01.09.1999 noch nicht rechtskräftig abgeschlossen waren.Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 286/99s | OGH vom 09.11.1999 | Dokument-ID: 379609 -
Bewertung der einzelnen Faktoren bei der Berechnung des Richtwertmietzinses
§ 16 Abs 2 Satz 2 MRG fordert bei der Vornahme der Zuschläge und Abstriche vom Richtwert eine Orientierung an der allgemeinen Verkehrauffassung und der Erfahrung des täglichen Lebens.Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 208/10i | OGH vom 20.12.2010 | Dokument-ID: 259061
