Ihre Suche nach "§ 30" "MRG" lieferte 96 Ergebnisse.

Suchergebnis filtern

Alle Ergebnisse (1536) anzeigen

Suchergebnis filtern

Alle Ergebnisse (1536) anzeigen
  • Alle Themen
  • Alle Kategorien
  • im letzten Jahr x
Zurück zu den Suchergebnissen
Dokument-ID: 1190069

WEKA (fpf) | Judikatur | Entscheidung

7 Ob 42/24p; OGH; 17. April 2024 – bearbeitete Version

GZ: 7 Ob 42/24p | Gericht: OGH vom 17.04.2024

Leerstehung wegen Unbrauchbarkeit des Bestandgegenstands

Leitsatz

Ist der Mieter wegen Unbenutzbarkeit des Mietgegenstandes genötigt, sein Wohnbedürfnis bis zu deren Beseitigung anderswo zu befriedigen, liegt – unabhängig von einer Vertragswidrigkeit des Vermieters – kein in der Sphäre des Mieters liegender Umstand vor, der den Vermieter zur Kündigung wegen Nichtbenützung berechtigt. Wurde ein Mieter durch eine von ihm nicht zu vertretende Unbrauchbarkeit des Bestandsgegenstands veranlasst, sich eine andere Unterkunft anzuschaffen, kann ihm das dringende Wohnbedürfnis am bisherigen Objekt nicht abgesprochen werden. In solchen Fällen ist eine Rückkehrabsicht des Mieters zu vermuten.

Profitieren Sie von fundiertem Fachwissen, innovativen Tools und der zeitsparenden Suchfunktion.
Die neuen WEKA OnlinePortale führen Sie rasch und punktgenau zum gewünschten Ergebnis. Nutzen Sie individuelle und rechtssichere Lösungen für Ihren beruflichen Erfolg!

Als Abonnent melden Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten an, um auf den Inhalt zuzugreifen.
Oder bestellen Sie jetzt das OnlinePortal Wohnrecht online in unserem Shop! Zum Shop