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5 Ob 190/25i; OGH; 14. April 2026
Judikatur | Entscheidung | 5 Ob 190/25i | OGH vom 14.04.2026 | Dokument-ID: 1280572 -
Führt die Unwirksamkeit eines Beschlussteils zur Unwirksamkeit des ganzen Beschlusses?
Die Frage, ob die erfolgreiche Anfechtung eines Beschlussteils zur Unwirksamkeit des gesamten Beschlusses oder nur zur Unwirksamkeit des vom Anfechtungsgrund unmittelbar betroffenen Beschlussteils führt, stellt sich immer dann, wenn der Beschlussgegenstand aus mehreren Punkten besteht, über die (abstrakt) auch getrennt abgestimmt werden könnte. Sie ist danach zu beantworten, ob ein untrennbarer Zusammenhang zwischen den Beschlussteilen besteht, dh ein einheitlicher Beschlussgegenstand vorliegt.Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 190/25i | OGH vom 14.04.2026 | Dokument-ID: 1280546 -
5 Ob 96/25s; OGH; 5. August 2025
Judikatur | Entscheidung | 5 Ob 96/25s | OGH vom 05.08.2025 | Dokument-ID: 1240285 -
1 Ob 62/25m; OGH; 27. Mai 2025
Judikatur | Entscheidung | 1 Ob 62/25m | OGH vom 27.05.2025 | Dokument-ID: 1240288 -
Unterschiedliche Nutzungsmöglichkeit iSd § 32 Abs 5 WEG 2002 bei Reihenhäusern?
Bereits zu § 19 Abs 1 WEG 1975 sprach der OGH aus, dass die Aufteilungsregel des § 19 WEG 1975 auch dann gilt, wenn es sich bei den betroffenen Wohnungseigentumsobjekten um Reihenhäuser handelt. Er hielt weiters explizit fest, dass auf die Begründung von Wohnungseigentum an Reihenhäusern die für Wohnungseigentumsobjekte geltenden Regeln anzuwenden sind. Diese Judikatur gilt auch für das WEG 2002.Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 96/25s | OGH vom 05.08.2025 | Dokument-ID: 1240267
