Ihre Suche nach räumung lieferte 4 Ergebnisse.

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  • 7 Ob 191/25a; OGH; 17. Dezember 2025

    Judikatur | Entscheidung | 7 Ob 191/25a | OGH vom 17.12.2025 | Dokument-ID: 1261374
    Judikatur

  • Zur unbefristeten Benützungsvereinbarung unter Familienangehörigen

    Grundsätzlich gibt es unter Familienmitgliedern mehrere tatsächliche Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind. Für die Beurteilung einer schlüssigen Einräumung eines vertraglichen Wohnungs-(gebrauchs-)rechts ist unter Familienangehörigen daher ein strenger Maßstab anzulegen, wobei die Anforderungen an die Bestimmtheit von Willenserklärungen in der Familie geringer sind als in anderen Konstellationen.
    Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz | 7 Ob 191/25a | OGH vom 17.12.2025 | Dokument-ID: 1261299
    Judikatur

  • 1 Ob 96/25m; OGH; 30. September 2025

    Judikatur | Entscheidung | 1 Ob 96/25m | OGH vom 30.09.2025 | Dokument-ID: 1253164
    Judikatur

  • Zum Eintritt und Ausmaß einer Mietzinsminderung und groben Verschulden

    Liegt wegen des hohen Bleigehalts des Trinkwassers und der nur zeitweise und nur in Teilen der Wohnung aufgetretenen Geruchsbelästigungen keine gänzliche Unbrauchbarkeit, sondern nur eine – wenngleich massive – Gebrauchsbeeinträchtigung vor, bewegt es sich im Rahmen der Rechtsprechung, dass eine 100%ige Mietzinsminderung zu verneinen sei. Bezahlten die Mieter über Jahre hinweg dennoch keinen Mietzins, ist es aufgrund des groben Verschuldens nicht geboten, nach § 33 Abs 2 MRG vorzugehen.
    Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz | 4 Ob 83/20i | OGH vom 02.07.2020 | Dokument-ID: 1076684
    Judikatur