Ihre Suche nach wertsicherung lieferte 158 Ergebnisse.

Suchergebnis filtern

Alle Ergebnisse (536) anzeigen

Suchergebnis filtern

Alle Ergebnisse (536) anzeigen
  • Alle Themen
  • Leitsatz x
  • Jedes Datum
Zurück zu den Suchergebnissen
Dokument-ID: 1234752

Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz

Wertsicherungsklauseln: Unanwendbarkeit des § 6 Abs 2 Z 4 KSchG auf Bestandverträge

OGH: Nach § 6 Abs 2 Z 4 KSchG ist eine nicht im Einzelnen ausgehandelte Klausel nichtig, wenn sie dem Unternehmer das Recht auf einseitige Preiserhöhung für seine innerhalb von zwei Monaten nach Vertragsschluss zu erbringende Leistung zugesteht. Damit sollen Verbraucher, die typischerweise nicht mit einer besonders kurzfristigen Erhöhung des Entgelts rechnen, vor Überraschungen geschützt werden. Die bei Vertragsabschluss erzielte Einigung über das Entgelt soll zumindest bei kurzfristig zu erfüllenden Verträgen Bestand haben und nicht über AGB-Klauseln aufgeweicht werden. Zweck der Norm ist somit die Verhinderung dieses Überraschungsmoments. 

Profitieren Sie von fundiertem Fachwissen, innovativen Tools und der zeitsparenden Suchfunktion.
Die neuen WEKA OnlinePortale führen Sie rasch und punktgenau zum gewünschten Ergebnis. Nutzen Sie individuelle und rechtssichere Lösungen für Ihren beruflichen Erfolg!

Als Abonnent melden Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten an, um auf den Inhalt zuzugreifen.
Oder bestellen Sie jetzt das OnlinePortal Wohnrecht online in unserem Shop! Zum Shop