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FORUM (ato) | Judikatur | Leitsatz
Zum auf einen Vertrag gestützten Provisionsanspruch
OGH: In casu hat sich Folgendes zugetragen: Der Zweitbeklagte interessierte sich in den Jahren 2010 und 2011 bei der klagenden Immobilienmaklergesellschaft für den Erwerb einer Luxusimmobilie in Wien. Weil er damals noch im Ausland lebte, erfolgte der Großteil der Kommunikation über seine Bekannte, die mit ihm regelmäßig Rücksprache hielt. Im Rahmen der Besichtigung einer Liegenschaft in Wien 19 erkundigte sich der Zweitbeklagte über die Nachbarliegenschaft, die er aus persönlichen Gründen unbedingt erwerben wollte. Die klagende Partei informierte ihn über die Person des Eigentümers sowie darüber, dass dieser grundsätzlich zum Verkauf der Liegenschaft bereit sei und arrangierte ein Treffen, dem unmittelbar Verhandlungen folgten. Die Liegenschaft wurde schließlich am 17. November 2011 an die erstbeklagte Gesellschaft, über die ein Trust verfügungsbefugt ist, dessen Begünstigter der Zweitbeklagte ist, verkauft. Am 18. November 2011 trat der Zweitbeklagte von „allen allenfalls bestehenden Makleraufträgen“ nach § 3 KSchG zurück. Die Immobilienmaklergesellschaft klagte darauf die Provision für die Vermittlung der Liegenschaft ein.