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  • Zur Bewertung von Anlagen im Haus im Hinblick auf Mietzinszuschläge gemäß § 16 Abs 2 MRG

    Es würde der in § 16 Abs 2 MRG geforderten allgemeinen Verkehrsauffassung und Erfahrung des täglichen Lebens widersprechen, wenn bei der Berücksichtigung von Mietzinszuschlägen jedes Ausstattungselement einzeln bewertet würde und die so ermittelten Zuschläge addiert werden würden; die zu berücksichtigenden Umstände sind daher in einer Gesamtschau zu betrachten. Ein Zuschlag für eine Anlage ist nur dann gerechtfertigt, wenn der Mieter auch eine konkrete (Mit-)Benützungsmöglichkeit daran hat.
    FORUM Media (mwo) | Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 42/15k | OGH vom 24.03.2015 | Dokument-ID: 762573
    Judikatur

  • Zur Frage der Höhe von Ab- bzw Zuschlägen zum Richtwertmietzins

    Das Bewertungssystem des § 16 Abs 2 MRG für Zu- bzw Abstriche vom Richtwert orientiert sich am konkreten Wohnwert für den Mieter. Die Wohnung ist in einer Gesamtschau zu bewerten, wobei die Bezifferung einzelner Wohnungsbestandteile bloß als Kontrollinstrument anzusehen ist.
    Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 224/13x | OGH vom 21.02.2014 | Dokument-ID: 667044
    Judikatur

  • Zuschläge oder Abstriche vom Richtwertmietzins und Zuständigkeit des OGH

    § 16 Abs 2 Satz 2 MRG fordert bei der Vornahme von Zuschlägen oder Abstrichen vom Richtwert, sich an der allgemeinen Verkehrsauffassung und der Erfahrung des täglichen Lebens zu orientieren.
    Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 133/10k | OGH vom 23.09.2010 | Dokument-ID: 243040
    Judikatur

  • Mietzinsüberprüfung bei Altverträgen in anhängigen Verfahren

    Mietzinsvereinbarungen, die vor dem 01.03.1994 geschlossen wurden, sind auch in anhängigen Verfahren überprüfbar, die am 01.09.1999 noch nicht rechtskräftig abgeschlossen waren.
    Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 286/99s | OGH vom 09.11.1999 | Dokument-ID: 379609
    Judikatur

  • Bewertung der einzelnen Faktoren bei der Berechnung des Richtwertmietzinses

    § 16 Abs 2 Satz 2 MRG fordert bei der Vornahme der Zuschläge und Abstriche vom Richtwert eine Orientierung an der allgemeinen Verkehrauffassung und der Erfahrung des täglichen Lebens.
    Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 208/10i | OGH vom 20.12.2010 | Dokument-ID: 259061
    Judikatur

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