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Karl Vrba † - Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.2.1 Richterliche Tätigkeit und Verfahrensführung

Richterliche Belehrungs- und Anleitungspflichten

Bei Belehrungen gegenüber nicht anwaltlich vertretenen Parteien gilt der Maßstab des § 1299 ABGB. Das Gericht darf nicht den Eindruck erwecken, seine Auskunft sei vollständig und abschließend, wenn die Partei erkennbar auf sie vertrauen wird (OGH 25.8.1998, 1 Ob 154/98y).