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Zahlungsdienstegesetz 2018 (ZaDiG 2018)
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1. Hauptstück § 1. - § 6.
Allgemeine Bestimmungen-
1. Abschnitt § 1. - § 4.
Anwendungsbereich und Begriffe -
2. Abschnitt § 5. - § 6.
Zugang zu Zahlungsinfrastruktur
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2. Hauptstück § 7. - § 31.
Zahlungsdienstleister-
1. Abschnitt § 7. - § 15.
Konzession für Zahlungsinstitute- § 7. Erfordernis und Umfang der Konzession
- § 8. Erfordernis einer Haftpflichtversicherung für Zahlungsauslösedienste
- § 9. Konzessionsantrag
- § 10. Konzessionserteilung
- § 11. Rücknahme der Konzession
- § 12. Erlöschen der Konzession
- § 13. Firmenbuch und Zahlungsinstitutsregister
- § 14. Änderung der Konzessionsgrundlagen
- § 15. Registrierungsantrag für Kontoinformationsdienste
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2. Abschnitt § 16. - § 26.
Anforderungen und Ordnungsvorschriften für den aufrechten Betrieb- § 16. Eigenmittel
- § 17. Berechnung der Eigenmittel
- § 18. Sicherung der Kundengelder
- § 19. Beteiligungskontrolle
- § 20. Organisatorische Anforderungen, Verschwiegenheits- und Sorgfaltspflichten
- § 21. Auslagerung von Aufgaben
- § 22. Agenten
- § 23. Haftung für dem Zahlungsinstitut zurechenbare Personen
- § 24. Aufbewahrung von Aufzeichnungen und Belegen
- § 25. Rechnungslegung und Abschlussprüfung
- § 26. Meldewesen
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3. Abschnitt § 27. - § 31.
Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit sowie grenzüberschreitende Aufsicht
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3. Hauptstück § 32. - § 54.
Transparenz der Vertragsbedingungen und Informationspflichten für Zahlungsdienste-
1. Abschnitt § 32. - § 38.
Allgemeine Vorschriften- § 32. Anwendungsbereich des Hauptstücks
- § 33. Entgelte für Informationen
- § 34. Beweislast hinsichtlich der Informationsanforderungen
- § 35. Ausnahmen von den Informationsanforderungen für Kleinbetragszahlungsinstrumente und E-Geld
- § 36. Währung und Währungsumrechnung
- § 37. Informationen über zusätzliche Entgelte oder Ermäßigungen
- § 38. Verpflichtung zur Belehrung der Verbraucher über ihre Rechte
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2. Abschnitt § 39. - § 45.
Einzelzahlungen- § 39. Anwendungsbereich
- § 40. Allgemeine vorvertragliche Unterrichtung
- § 41. Informationen und Vertragsbedingungen
- § 42. Informationen für Zahler und Zahlungsempfänger nach Auslösung eines Zahlungsauftrags
- § 43. Informationen für den kontoführenden Zahlungsdienstleister durch einen Zahlungsauslösedienst
- § 44. Informationen an den Zahler nach Eingang des Zahlungsauftrags
- § 45. Informationen an den Zahlungsempfänger nach Ausführung des Zahlungsvorgangs
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3. Abschnitt § 46. - § 54.
Rahmenverträge- § 46. Anwendungsbereich
- § 47. Allgemeine Vorabunterrichtung
- § 48. Informationen und Vertragsbedingungen
- § 49. Zugänglichkeit der Informationen und der Vertragsbedingungen
- § 50. Änderungen der Vertragsbedingungen
- § 51. Ordentliche Kündigung des Rahmenvertrags
- § 52. Information vor Ausführung einzelner Zahlungsvorgänge
- § 53. Informationen an den Zahler bei einzelnen Zahlungsvorgängen
- § 54. Informationen an den Zahlungsempfänger bei einzelnen Zahlungsvorgängen
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4. Hauptstück § 55. - § 87.
Rechte und Pflichten bei der Erbringung und Nutzung von Zahlungsdiensten-
1. Abschnitt § 55. - § 57.
Gemeinsame Bestimmungen -
2. Abschnitt § 58. - § 71.
Autorisierung von Zahlungsvorgängen- § 58. Zustimmung und Widerruf der Zustimmung
- § 59. Bestätigung der Verfügbarkeit eines Geldbetrages
- § 60. Zahlungsauslösedienste
- § 61. Kontoinformationsdienste
- § 62. Sperrung eines Zahlungsinstruments und Begrenzung des Zugangs zu Zahlungskonten
- § 63. Pflichten des Zahlungsdienstnutzers in Bezug auf Zahlungsinstrumente und personalisierte Sicherheitsmerkmale
- § 64. Pflichten des Zahlungsdienstleisters in Bezug auf Zahlungsinstrumente
- § 65. Anzeige und Korrektur nicht autorisierter oder fehlerhaft ausgeführter Zahlungsvorgänge
- § 66. Nachweis der Authentifizierung und Ausführung von Zahlungsvorgängen
- § 67. Haftung des Zahlungsdienstleisters für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge
- § 68. Haftung des Zahlers für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge
- § 69. Zahlungsvorgänge, bei denen der Betrag nicht im Voraus bekannt ist
- § 70. Erstattung eines vom Zahlungsempfänger ausgelösten Zahlungsvorgangs
- § 71. Verfahren zur Erstattung eines vom Zahlungsempfänger ausgelösten Zahlungsvorgangs
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3. Abschnitt § 72. - § 75.
Ausführung von Zahlungsvorgängen -
4. Abschnitt § 76. - § 78.
Ausführungsfrist und Wertstellungsdatum -
5. Abschnitt § 79. - § 84.
Haftung- § 79. Fehlerhafter Kundenidentifikator
- § 80. Haftung der Zahlungsdienstleister für nicht erfolgte, fehlerhafte oder verspätete Ausführung von Zahlungsvorgängen
- § 81. Haftung von Zahlungsauslösediensten für nicht erfolgte, fehlerhafte oder verspätete Ausführung von Zahlungsvorgängen
- § 82. Zusätzliche Entschädigung
- § 83. Regress
- § 84. Haftungsausschluss für ungewöhnliche und unvorhersehbare Ereignisse
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6. Abschnitt § 85. - § 87.
Operationelle und sicherheitsrelevante Risiken
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5. Hauptstück § 88. - § 114.
Aufsicht, Strafbestimmungen und sonstige Maßnahmen-
1. Abschnitt § 88. - § 95.
Aufsicht -
2. Abschnitt § 96. - § 98.
Alternative Streitbeilegungsverfahren -
3. Abschnitt § 99. - § 105.
Straf- und Verfahrensbestimmungen- § 99. Strafbestimmungen
- § 100. Strafbestimmungen für Verantwortliche (§ 9 VStG)
- § 101. Strafbestimmungen für Zahlungsdienstleister im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Zahlungen
- § 101a. Strafbestimmungen für Zahlungsdienstleister im Zusammenhang mit Echtzeitüberweisungen und Empfängerüberprüfungen
- § 102. Strafbestimmung aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 260/2012
- § 103. Besondere Verfahrensbestimmungen
- § 104. Strafbestimmung aufgrund fehlender Konzession
- § 105. Veröffentlichung von Verwaltungsübertretungen und Geldstrafen
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4. Abschnitt § 106. - § 114.
Geschäftsaufsicht und Insolvenzbestimmungen
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6. Hauptstück § 115. - § 120.
Übergangs- und Schlussbestimmungen