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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Steuersätze

Seit 01.01.2016 wird die Grunderwerbssteuer grundsätzlich vom Verkehrswert der Liegenschaft berechnet, dabei kommt ein Staffeltarif zur Anwendung.

Clemens Gärner - Alexander Kdolsky - Stanislava Doganova - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 829296
Kosten der Einsichtnahme

Im folgenden Beitrag finden sich die Kosten für Auskünfte aus dem Grundbuch. Kurze Angaben über Eintragungen im Grundbuch sind gratis, jede Grundbuchsabschrift ist gebührenpflichtig.

Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 359001
Existentielle Haftung des Vertragserrichters wegen Nichtbegründung der Veräußerungsrangordnung infolge Doppelveräußerung

Wenn ein Vertragserrichter einen Kaufvertrag errichtet, sichert er die Durchführung dieses Kaufvertrags im Grundbuch mit einer Veräußerungrangordnung ab.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281324
Kumulierung der Grundbuchsgesuche

§ 86 Grundbuchsrecht normiert, was oder wie viel in einem Grundbuchsgesuch gleichzeitig beantragt werden darf.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281325
Mitübertragung der Dienstbarkeit trotz gegenteiliger Käuferanweisung – Haftung des Vertragserrichters für Ablösekosten

Man kann Vertragserrichtern empfehlen, Mitarbeiter, die dazu neigen, über das Ziel hinaus zu schießen, nicht alleine arbeiten zu lassen.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281326
Bei weder rechts- noch grundbuchsfähiger Zweigniederlassung – GB-Eintragung als Liegenschafts-Eigentümerin unzulässig

Der Oberste Gerichtshof hat festgesetzt, dass eine Zweigniederlassung weder rechts- noch grundbuchsfähig ist, obwohl sie im Firmenbuch eingetragen ist.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281327
Keine Zusammenziehung verschieden belasteter Eigentümeranteile – mögliche Verhinderung der Wohnungseigentumsbegründung

Mehrere Anteile eines Eigentümers können innerhalb einer Liegenschaft zusammengezogen werden, wenn sie gleich belastet sind. Eine solche Zusammenziehung der Anteile ist sogar von Amts wegen zulässig.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281313
Dienstbarkeit des Heranbauens seit 2007 nicht mehr verbücherbar – Eintragung nur im Umweg möglich

Seit der Anlegung des Grundbuches im Jahr 1876 bis zum Jahr 2007 war es durchaus üblich, im Grundbuch die Dienstbarkeit des Heranbauens zu verbüchern, damit der Berechtigte aus dieser Dienstbarkeit später näher an die Grundgrenze heranbauen konnte.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281314
Zuschreibung zu anderer Liegenschaft unter Lastenmitübertragung ev unzulässig – Scheitern des geplanten Rechtsgeschäftes

Alle Buchberechtigten haben das Recht, bei der Zuschreibung des Trennstückes zu einer bereits bestehenden Liegenschaft rechtlich nicht schlechter gestellt zu werden.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281315
Rechtzeitiger Zugangsnachweis der Annahme bei Vertragsschluss durch Anbot u gesonderte Annahme in grundbuchsfähiger Form

Der § 886 ABGB bestimmt, dass ein (solcher) Vertrag, für den Gesetz oder Parteiwille Schriftlichkeit bestimmt, durch die Unterschrift der Parteien zustande kommt.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281316
Reallasten haften immer auf der ganzen Liegenschaft, außer, es handelt sich um eine sogenannte Prädialreallast

Vor der Einführung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes mit dem § 364c ABGB im Jahr 1916 hat man erfolgreich versucht, die Belastung oder Veräußerung einer Liegenschaft durch die Begründung sehr „wertvoller“ Reallasten zu verhinden.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281317
Erheblicher Schaden für finanzierende Bank: Fehlende Rechtskraft des Eigentümerbeschlusses bei geplantem Einkaufszentrum

Beschlüsse in Grundbuchssachen sind einer starken Rechtskraft fähig, allerdings nur gegen die Parteien, denen auch tatsächlich und korrekt zugestellt wurde.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281318
Besonders großer Schaden durch Verbücherung gem §§ 15 ff LiegTeilG aF zulasten der ÖBB

Der Oberste Gerichtshof entschied, dass in allen Beschlüssen der Grundbuchsgerichte das Wort „lastenfrei“ nicht fehlen darf, ansonsten der Wortlaut des Beschlusses die Abschreibung unter Mitübertragung aller Lasten bedeuten würde.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281319
Salzburg (auch in Tirol möglich): Grundverkehrsgesetz 2023 – Inländererklärung gilt nur ein Jahr lang

In diesem Fall ist wichtig, dass die Bevollmächtigung in einem Vertrag, grundbuchsfähige Nachträge zu unterfertigen, nicht ausreicht, wenn das Geburtsdatum der natürlichen Person oder die Firmenbuchnummer der juristischen Person fehlt.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281322
Kaufvertrag und Strafanzeige gegen Verkäufer infolge Doppelveräußerung wegen Vollmachtserteilung an Immobilienmakler

Erteilt ein Eigentümer einer Liegenschaft jemanden eine beglaubigte Vollmacht zum Verkauf dieser Liegenschaft, kann jeder dieser beiden Personen die Liegenschaft veräußern, was zu einer unabsichtlichen, aber verbotenen Doppelveräußerung führen kann.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281323
Eine Urkunde ohne Ort und Datum vor bzw bei der Unterschrift ist wertlos

Gibt es bei einer Urkunde, die Grundlage einer grundbücherlichen Einverleibung sein soll, kein Ausstellungsdatum und keine Angabe über den Ort, bestehen Bedenken, dass das Datum des Beglaubigungsvermerkes auch das Ausfertigungsdatum sein könnte.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281306
Erheblicher Schaden durch einen Unfall des Vertragserrichters

Eine schriftlich erteilte Vollmacht bevollmächtigt in der Regel immer nur die bevollmächtigte Person, egal, ob es sich um eine natürliche oder um eine juristische Person handelt.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281307
Aufgriffsrecht

In diesem Kapitel geht es nicht um das Aufzeigen eines Haftungs- oder Schadensfalles, sondern zur Abwechslung darum, ein besonderes unbekanntes Recht vorzustellen, dass so manches Problem der Parteien eines Vertragserrichters lösen könnte.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281308
Unzulässigkeit eines weiteren Wohnungsgebrauchs- oder Wohnungsfruchtgenussrechts bei bestehendem Wohnrecht im Grundbuch

Die Einverleibung eines weiteren Wohnungsfruchtgenuss- oder -gebrauchsrechtes ist nicht möglich, wenn bereits in derselben Liegenschaft ein Wohnungsrecht, Wohnungsfruchtgenussrecht oder Wohnungsgebrauchsrecht einverleibt ist.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281309
Verbücherung ohne gleichzeitiger Rechtskraftbestätigung ist unzulässig – kein verbesserbares Formgebrechen

Jede behördliche Entscheidung, jedes Urteil, jeder Bescheid oder Beschluss muss mit einer Rechtskraftsbestätigung versehen sein.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281310
Aufschiebend bedingte Urkunden sind nicht verbücherbar – Bedingungserfüllung ist dem Grundbuchsgericht nachzuweisen

Der Eintritt einer aufschiebenden Bedingung ist durch eine den Vorschriften der §§ 26 ff entsprechende Urkunde darzulegen, mit beglaubigten Unterschriften oder mit Rundsiegel.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281311
Unheilbare Nichtigkeit von Verträgen über WE-Anteile samt Pkw-Abstellplatz innerhalb von drei Jahren nach WE-Begründung

Ein zwischen Antragstellern innerhalb der Wartefrist des § 5 Abs 2 WEG abgeschlossener Kaufvertrag über Kfz-Abstellplätze ist nach § 879 Abs 1 ABGB nichtig und damit keine taugliche Grundlage für eine Grundbuchseintragung.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281312
Einleitung

Alle Angaben, alle Beispiele und alle Grundbuchsauszüge sind so weit wie möglich anonymisiert, obwohl das Grundbuch und die Urkundensammlung prinzipiell öffentlich sind und jedermann das Recht auf Einsicht hat.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281296
Baurechtsvertrag – mit einer gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaft

Dieses Muster dient als Vorlage für einen Baurechtsvertrag mit einer gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaft.

FORUM Media (red) - Karin Zahiragic | Muster | Vertragsmuster | Dokument-ID: 973963
Erhebliche Schäden und Mehraufwände infolge von Fehlinterpretation eines Teilungsplanes

Eine große Fehlergefahr liegt darin, bei der Erstellung eines neuen Vertrages einen alten, zuvor für eine äußerst ähnliche Sache konzipierten Vertrag zu kopieren bzw nur zu adaptieren.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281297
Häufige Schadensfolgen bei Nichtbeachtung der zwingenden Angabe des Rechtsgrundes

Eine äußerst heimtückische Fehlerquelle ist die unbedingte Notwendigkeit, bei jedem Vertrag, mit dem ein dingliches Recht erworben oder verändert werden soll, einen Rechtsgrund anzugeben. Hier gibt es nur wenige Ausnahmen.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281300
Mehraufwände von Vertragserrichtern infolge Nichtbeachtung des § 97 Grundbuchsgesetz

Da ein Übergabsvertrag immer nur ganz verbüchert werden darf, ist schon aufgrund dieses nicht verbesserungsfähigen Mangels das Gesuch abzuweisen, wenn nicht der ganze Inhalt des Übergabsvertrages beantragt wird.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281301
Erheblicher Mehraufwand bei Begründung eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes

Zur Begründung eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes muss der Personenkreis des § 364c ABGB zB mittels Standesurkunden nachgewiesen werden. Dieser Mangel ist jedoch seit dem 01.05.2012 in der Regel verbesserbar.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281302
Ein nach wie vor relevantes Problem: Die Wohnrechtsbegründung – trotz Ablösung der früheren Rechtslage im Jahr 1999

Bis ins Jahr 1999 wurden im Grundbuch seit der Anlegung des Grundbuches im Jahr 1876 „Wohnrechte“ eingetragen, seit über 110 Jahren.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281303
Treuhandvereinbarung: Keine Auszahlung des Kaufpreises vom Treuhandkonto an den Verkäufer ohne Übergabeprotokoll

Hat der Treuhänder von seinen Vertragsparteien den Auftrag bekommen, den Kaufpreis nach Vorliegen bestimmter Bedingungen auszuzahlen, kommt diese Auszahlung des Kaufpreises an den Verkäufer erst nach Vorliegen aller vereinbarter Bedingungen infrage.

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281304

Neu Dokument-ID: 1281302

Alfred Michael Wolf | Praxiswissen | Fachbeitrag

3.4 Erheblicher Mehraufwand bei Begründung eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes

Rechtliche Grundlagen

Zur Begründung eines Belastungs- und Veräußerungsverbotes muss der Personenkreis des § 364c ABGB zB mittels Standesurkunden nachgewiesen werden. Dieser Mangel ist jedoch seit dem 01.05.2012 in der Regel verbesserbar (§ 82 a GBG).

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