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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Prozessuale Nichtigkeitsgründe im Schöffenverfahren

Der OGH prüft die tatsächlichen Voraussetzungen einer Ausgeschlossenheit auf Basis des Rechtsmittelvorbringens, der Akten und allenfalls gem § 285f StPO angeordneter Aufklärungen in freier Beweiswürdigung.

Silvia Vinkovits - Karin Zahiragic - Albert Scherzer - Lisa Maria Anker | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 741477
Rechtsmittel gegen Beschlüsse (Beschwerde)

Allen Beschuldigten steht gegen gerichtliche Beschlüsse die Beschwerde an das Rechtsmittelgericht zu, allerdings nur dann, wenn das Gesetz den Beschluss nicht für unanfechtbar erklärt.

Elisabeth Mace - Albert Scherzer - Karin Zahiragic - Anna Sophie Dalinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 741467
Rechtsmittel gegen Abwesenheitsurteile (Einspruch)

Der Rechtsbehelf des Einspruches gegen ein Abwesenheitsurteil steht in einzelrichterlichen und bezirksgerichtlichen Verfahren offen. Es kann bei unverschuldeter Abwesenheit erhoben werden.

Elisabeth Mace - Albert Scherzer - Karin Zahiragic - Anna Sophie Dalinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 741465
Rechtsmittel gegen Urteile des Einzelrichters und Bezirksgerichtes

Gegen Urteile des Einzelrichters und Bezirksgerichtes kann wegen vorliegender Nichtigkeitsgründe, wegen des Ausspruches über die Schuld bzw wegen des Ausspruches über die Strafe sowie über privatrechtliche Ansprüche erhoben werden.

Elisabeth Mace - Albert Scherzer - Karin Zahiragic - Anna Sophie Dalinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 741463
Rechtsmittel gegen Urteile des Schöffen- und Geschworenengerichtes

Urteile des Schöffengerichtes können mit Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung angefochten werden, jene des Geschworenengerichts ebenso mit Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung angefochten werden.

Elisabeth Mace - Anna Sophie Dalinger | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 741453
Skizze der Gerichtszuständigkeit

Praktische Übersicht sämtlicher für das Strafverfahren zuständiger Gerichte, jeweils mit Besetzung und Zuständigkeit.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 980894
Fristen

Die Einbringung eines Rechtsmittels ist immer an eine Frist gebunden. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen der Frist zur Anmeldung eines Rechtsmittels und der Frist zur Ausführung eines Rechtsmittels.

Albert Scherzer - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1118384
Säumnisbeschwerde (Art 130 Abs 1 Z 3 B-VG)

Versäumt eine Verwaltungsbehörde einen Bescheid zu erlassen, gibt es die Möglichkeit eine Säumnibeschwerde an das Verwaltungsgericht zu richten, um eine Rechtsverletzung durch die Untätigkeit zu vermeiden.

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187293
Bescheidbeschwerde (Art 130 Abs 1 Z 1 B-VG)

Sollte der Bescheid einer Verwaltungsbehörde rechtswidrig sein, steht die Möglichkeit offen, dagegen eine Bescheidbeschwerde zu erheben.

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187292
Allgemeines zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Der Ablauf eines Verfahrens vor einem Verwaltungsgericht ist hauptsächlich im VwGVG geregelt. Jedoch finden sich einzelne Bestimmungen auch in Materiengesetzen.

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187291
Zuständigkeiten der Verwaltungsgerichte

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über jene Fallkonstellationen, die in die sachliche Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte fallen.

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187290
Organisation der Verwaltungsgerichte

Die gestzlichen Grundlagen zu den Verwaltungsgerichten finden sich im B-VG. Die näheren organisatorischen Ausführungen obliegt dem Land, in dem sich das Gericht befindet. Für die Bundesgerichte bestehen ebenso eigene Bundesgesetze.

Andreas Wostri | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1118437
Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten

Je ein Verwaltunsgericht, das nicht zur ordentlichen Gerichtsbarkeit gehört, findet sich pro Bundesland. Für den Bund im Allgemeinen gibt es zusätzlich noch das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesfinanzgericht.

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187289
Berufung in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde

Bei Berufungen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde besteht ein zweistufiger Instanzenzug von einem Gemeindeorgan zu einem anderen Gemeindeorgan.

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187287
Verwaltungsinterne nicht aufsteigende Rechtsmittel in Verfahrens- und Materiengesetzen

Ein Rechtszug von einer Verwaltungsbehörde an eine Andere ist unzulässig, nach wie vor zulässig, ist ein Rechtsmittel gegen einen Bescheid vorzusehen, sofern die bescheiderlassende Behörde selbst über dieses Rechtsmittel entscheidet.

Andreas Wostri | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 823050
Rechtsschutz gegen Bescheide innerhalb der Verwaltung

In diesem Beitrag finden Sie allgemeine Informationen zum Rechtsschutz gegen Bescheide innerhalb der Verwaltung.

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1187285
Berufung (Nichtigkeit, § 477 Abs 1 Z 9)

Dieses Muster einer Berufungsschrift befasst sich ausschließlich mit dem Nichtigkeitsgrund des Urteilsmangels gem § 477 Abs 1 Z 9 ZPO.

Martin Klemm - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1175626
Berufung (Nichtigkeit, § 477 Abs 1 Z 3 ZPO)

Dieses Muster einer Berufungsschrift befasst sich ausschließlich mit dem Nichtigkeitsgrund der mangelnden Zuständigkeit nach § 477 Abs 1 Z 3 ZPO.

Florian Horn - Redaktion FORUM Media - Stanislava Doganova | Muster | Schriftsatzmuster | Dokument-ID: 1164203
Richtlinienbeschwerde

Nachfolgend erhalten Sie ein Muster für eine Aufsichts- oder Richtlinienbeschwerde an ein Landesverwaltungsgericht.

Alexander Kdolsky | Muster | Behördenschriftsatz | Dokument-ID: 899022

Neu Dokument-ID: 1187292

Andreas Wostri - Albert Scherzer | Praxiswissen | Fachbeitrag

4.2.4 Bescheidbeschwerde (Art 130 Abs 1 Z 1 B-VG)

Bescheidbeschwerde (Art 130 Abs 1 Z 1 B-VG) kann gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit erhoben werden.

Steht gegen den Bescheid die Erhebung eines verwaltungsinternen Rechtsmittels (zB Berufung, Einspruch etc) offen, ist zuerst dieses zu ergreifen. Nicht mit Bescheidbeschwerde bekämpft werden können beispielsweise:

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