WEKA (bli) | News | 12.06.2018

Arztbesuch ein Dienstverhinderungsgrund? – Änderungen mit 1. Juli 2018

Erfahren Sie in diesem Beitrag, ob ein Arztbesuch während der Arbeitszeit einen Dienstverhinderungsgrund darstellt und welche kollektivvertraglichen Änderungen mit Juli 2018 für Arbeiter und Lehrlinge unbedingt zu beachten sind.

Entgeltfortzahlung während des Arztbesuchs?

Grundsätzlich besteht gemäß § 8 Abs 3 AngG und § 1154b Abs 5 und 6 ABGB ein Entgeltfortzahlungsanspruch bei Vorliegen einer Dienstverhinderung aus wichtigen persönlichen Gründen sowohl für Angestellte also auch Arbeiter und Lehrlinge. Hierzu zählt auch ein Arztbesuch oder eine Therapie während der Arbeitszeit.

Für Arbeiter und Lehrlinge war es bisher gemäß § 1154b Abs 6 jedoch möglich, durch den Kollektivvertrag schlechterstellende Entgeltfortzahlungs-Bestimmungen bei persönlichen Gründen zu regeln.

Wegzeiten, Arztbesuch bei Gleitzeit

Prinzipiell sind Arbeitnehmer dazu verpflichtet, wenn es sich zeitlich einrichten lässt, Arztbesuche außerhalb der Arbeitszeit zu vereinbaren. Dennoch stellt ein Arztbesuch einen Dienstverhinderungsgrund dar und zählt ebenso wie die dafür notwendigen Wegzeiten zur bezahlten Arbeitszeit.

Wie sieht es bei Gleitzeit aus?

Gleiches gilt für Arbeitnehmer mit Gleitzeit. Fällt ein Arzttermin in die fiktive Normalarbeitszeit, ist er ein Dienstverhinderungsgrund und damit Arbeitszeit. Der Gleitzeitrahmen hat bei Dienstverhinderungen keine Bedeutung.

Quelle:

Arbeiterkammer.at

Novelle BGBl I Nr 153/2017: Gesetzestext

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