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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Entwicklungspsychologische Perspektiven

Die ersten Lebensjahre, also die Phase der primären Sozialisation, sind für die Übernahme von Werten und die Identifikation mit den wichtigsten Bezugspersonen von entscheidender Bedeutung.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281655
Religionsmündigkeit

In Österreich umfasst die Religionsfreiheit die Glaubensfreiheit, die Religionsausübungsfreiheit, die Bekenntnisfreiheit und die Gewissensfreiheit. Mit Vollendung des 14. Lebensjahres tritt die Religionsmündigkeit ein.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281656
Negative Religionsfreiheit

Die negative Religionsfreiheit umfasst das Recht, keiner Religion oder Weltanschauung anzugehören, an religiösen Handlungen nicht teilnehmen zu müssen und vor religiösem Zwang geschützt zu werden.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281657
Fazit

Die vorliegende Abhandlung zeigt, dass das Kinderkopftuch grundlegende Fragen der Religionsfreiheit, der Gleichstellung der Geschlechter, des Kinderwohls sowie der gesellschaftlichen Integration stellt.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281658
Literatur

Im Folgenden finden Sie eine Übersicht zu Literatur bezüglich Kopftuchverbot, Kinderrechte, Religionsfreiheit, Geschlechterrollen und ihre Folgen.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281659
Suspendierung und Suspendierungsbegleitung nach § 44 SchUG

Mit BGBl I Nr 117/2025 wurde die Suspendierung von Schülerinnen und Schülern im Schulunterrichtsgesetz (SchUG) neu geregelt und um eine verpflichtende Reintegrationsmaßnahme, die sogenannte Suspendierungsbegleitung, ergänzt.

Sophie Rendl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281793
Verfassungsmäßigkeit der ex lege-Beendigung des Schulbesuchs nach § 45 Abs 5 SchUG

Ungerechtfertigtes Fernbleiben vom Unterricht führt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ex lege zur Beendigung des Schulbesuchs. Diese Rechtsfolge ist verfassungsrechtlich unbedenklich, weil die Norm hinreichend bestimmt ist und Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Es handelt sich um eine gesetzlich bestimmte Folge, die an den Ablauf der im SchUG genau geregelten Rechtfertigung anknüpft, und die schulrechtliche Ordnung bildet gemeinsam mit den vorhandenen Verfahrens- und Rechtsmittelmöglichkeiten ein ausreichend geschlossenes und überprüfbares System.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | G 136/2020 | VfGH vom 08.10.2026 | Dokument-ID: 1281661
Organisation und Vorgehen bei Verstößen

Mit Beginn des Schuljahres 2026/27 am 1. September 2026 tritt an öffentlichen und privaten Schulen in Österreich das Kopftuchverbot gem § 43a Schulunterrichtsgesetz (SchUG) in Kraft. Schulen müssen die Umsetzung organisatorisch vorbereiten,

Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281794
Suspendierung wegen Gefahr im Verzug

Eine Suspendierung nach § 49 Abs 3 SchUG bei Gefahr im Verzug ist als sofortige Sicherungsmaßnahme zulässig, wenn das Verhalten eines Schülers konkrete Anhaltspunkte für eine Gefährdung der körperlichen Sicherheit anderer in der Schule bietet. Dabei kommt es nicht auf Schuld oder Mitverantwortung der Schule an, sondern allein darauf, ob das dokumentierte Verhalten zusammen mit der Persönlichkeitsstruktur des Kindes eine akute Gefahrenlage darstellt.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | L523 2287133 – 1/2 E | BVwG vom 18.03.2024 | Dokument-ID: 1281662
Salzburg

Förderungen des Landes Salzburg für Menschen mit Behinderungen allgemein finden sich im Salzburger Teilhabegesetz. Durch dieses soll Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden.

Oliver Frohner | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281795
Ungerechtfertigtes Fernbleiben vom Unterricht bei Besuch der falschen Schulstufe

Entscheidend war, dass die Schülerin nach der rechtskräftigen Nichtberechtigung zum Aufsteigen den Unterricht der 5. Klasse nicht mehr besuchen durfte und ihr beharrliches Fernbleiben von der 4. Klasse als schwerwiegende Pflichtverletzung nach § 49 SchUG gewertet wurde. Die mehrfachen schulischen Erziehungsmaßnahmen blieben erfolglos, und auch die Schulkonferenz war ordnungsgemäß beschlussfähig, sodass der Ausschluss rechtmäßig war.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | L524 2268593-1 | BVwG vom 27.03.2023 | Dokument-ID: 1281663
Hilfen zur Teilhabe

Leistungen unter diesem Titel werden grundsätzlich durch Einrichtungen der Hilfe zur Teilhabe erbracht (§ 12 Abs 1 S.THG). Hilfen zur Teilhabe werden über Antrag des bzw der Anspruchsberechtigten oder von Amts wegen gewährt.

Oliver Frohner | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281796
Schulausschluss als ultima ratio trotz Verhaltensauffälligkeiten

Ein Schulausschluss nach § 49 SchUG ist nur als ultima ratio zulässig und setzt eine belastbare Prognose einer dauernden Gefährdung voraus. Reicht das Verhalten dafür noch nicht aus und erscheinen mildere Maßnahmen nach § 47 Abs 2 und § 49 Abs 4 SchUG weiterhin geeignet, hat die Schule bzw das Gericht diese anzuwenden und den Ausschluss zu vermeiden.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | W128 2332870-1 | BVwG vom 12.03.2026 | Dokument-ID: 1281664
Soziale Dienste

Unter Bedachtnahme auf die örtlichen und regionalen Bedürfnisse und Verhältnisse hat der zuständige Träger der Sozialhilfe auch soziale Dienste für Menschen mit Behinderungen in wirtschaftlich vertretbarem Ausmaß sicherzustellen.

Oliver Frohner | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281797
Kein Eingriff in das Recht auf Bildung durch Schulausschluss

Ein Schulausschluss nach § 49 SchUG ist zulässig, wenn ein Schüler seine Pflichten schwerwiegend verletzt und die Schule zuvor erfolglos erzieherisch eingegriffen hat. Maßgeblich ist dabei eine Prognose, ob von seinem Verhalten künftig eine Gefahr ausgeht. Zudem betrifft ein Ausschluss nur die konkrete Schule des Schülers, weshalb sein Recht auf Bildung iSd Art 28 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes nicht beeinträchtigt ist.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | W129 2256976-1 | BVwG vom 23.08.2022 | Dokument-ID: 1281665
Kostenregelungen

Zu den Kosten der Hilfe zur Teilhabe haben die betreffenden Menschen mit Behinderungen selbst, aber auch die Eltern von minderjährigen Menschen mit Behinderungen entsprechend ihrer finanziellen Leistungskraft beizutragen.

Oliver Frohner | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281798
Suspendierung nur bei dauernder Gefährdung und Gefahr im Verzug

Eine Suspendierung nach § 49 Abs 3 SchUG ist nur dann zulässig, wenn neben einer Gefährdung eines geschützten Rechtsguts auch eine dauernde Gefährdung iSd § 49 Abs 1 SchUG und zusätzlich Gefahr im Verzug vorliegen. Dafür reicht ein schwerwiegender Einzelvorfall allein nicht aus, wenn sich daraus weder eine belastbare Persönlichkeitsprognose noch eine aktuelle, sofort abzuwehrende Gefährdung ableiten lässt.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | W203 2317805-1 | BVwG vom 05.11.2025 | Dokument-ID: 1281666
Schulausschluss wegen dauernder Gefährdung der Sittlichkeit

Ein Schulausschluss nach § 49 SchUG kann nicht nur bei körperlichen Übergriffen, sondern auch bei wiederholten sexistischen, rassistischen und obszönen Äußerungen zulässig sein, wenn die Schülerpflichten schwerwiegend verletzt und Mitschülerinnen, Mitschüler oder Lehrpersonen in ihrer Sittlichkeit gefährdet werden. Auch Worte können eine dauernde Gefährdung der Sittlichkeit begründen, sofern sie nach Art und Häufigkeit eine ernsthafte Beeinträchtigung der seelischen oder gesundheitlichen Entwicklung des schulischen Umfelds erwarten lassen.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | W203 2344003-1 | BVwG vom 03.06.2026 | Dokument-ID: 1281667
Das Kopftuchverbot bis zum 14. Lebensjahr an Schulen

Mit Beginn des Schuljahres 2026/27 tritt an allen öffentlichen und privaten Schulen in Österreich das sogenannte Kopftuchverbot gem § 43a Schulunterrichtsgesetz (SchUG) in Kraft.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281652
Zum Verhältnis von strafrechtlicher Untersuchung und schulbehördlicher Gefahrenprognose

Der Schulausschluss des Beschwerdeführers erweist sich als rechtmäßig, da dieser im Rahmen der nach § 49 Abs 1 SchUG erforderlichen Prognoseentscheidung nachvollziehbar vorgenommen wurde und von einer dauernden Gefährdung der Sittlichkeit und körperlichen Sicherheit ausgehen durfte. Der Umstand, dass über den Minderjährigen keine Untersuchungshaft verhängt wurde, indiziert dabei keineswegs das Fehlen von Gefahr im Verzug iSd § 73a SchUG, weil die Suspendierungsentscheidung an in der Persönlichkeitsstruktur des Schülers liegende Anhaltspunkte anknüpft, die eine unmittelbare Gefährdung wahrscheinlich machen, und die fehlende Einsicht sowie die unterbliebene Entschuldigung die Wiederholungsgefahr zusätzlich begründen.

Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz | W224 2233901-1 | BVwG vom 31.08.2020 | Dokument-ID: 1281668
Religion und Geschlechterrollen

Als religiöse Begründung für das Tragen des Kopftuchs werden häufig zwei Stellen im Koran herangezogen. Beide Koranverse sind allerdings im historischen und gesellschaftlichen Kontext ihrer Entstehung im 7. Jahrhundert zu betrachten.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281653
Rechtlicher Rahmen: Kinderrechte, Verfassung und Menschenrechte

Alle Mädchen in Österreich sollen unabhängig von ihrer Herkunft und Religionszugehörigkeit die gleichen Entwicklungs- und Bildungschancen haben.

Emina Šarić | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1281654

Neu Dokument-ID: 1281798

Oliver Frohner | Praxiswissen | Fachbeitrag

7.8.3 Kostenregelungen

Zu den Kosten der Hilfe zur Teilhabe (mit Ausnahme der Hilfe durch geschützte Arbeit) haben die betreffenden Menschen mit Behinderungen selbst, aber auch die Eltern von minderjährigen Menschen mit Behinderungen entsprechend ihrer finanziellen Leistungskraft beizutragen (§ 17 Abs 1 S.THG).

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