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Vorschrift
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG)
§ 815. Sonderbestimmung zur Pensionsanpassung 2026
idF BGBl. I Nr. 73/2025 | Datum des Inkrafttretens 04.11.2025
(Verfassungsbestimmung) Die Anpassung für das Kalenderjahr 2026 von Leistungen, die vom Sonderpensionenbegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 46/2014, erfasst sind, darf die Erhöhung nach § 814 Abs. 1 unter Heranziehung des Gesamtpensionseinkommens nach § 814 Abs. 2 und unter Berücksichtigung des § 814 Abs. 3 nicht überschreiten. Umfasst sind jedenfalls jene auf landesgesetzlichen Regelungen basierenden Leistungen, für die nach § 10 Abs. 6 BezBegrBVG, BGBl. I Nr. 64/1997, eine Befugnis zur Festlegung eines Sicherungsbeitrages besteht.
(BGBl. I Nr. 73/2025)