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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Allgemeine Einschränkungen beim Vertragsabschluss

Wenn eine gröbliche Benachteiligung eines der Vertragspartner iSd § 879 Abs 3 ABGB vorliegt, kann eine (gänzliche) Abbedingung der Bestimmungen des BTVG unter Umständen sittenwidrig sein.

Christina Drösler | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718775
Schadenersatz, Gewährleistung

Dieser Beitrag beschäftigt sich näher mit der Abtretung der dem Bauträger gegen Dritte zustehenden Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen aufgrund mangelhafter Leistung.

Christina Drösler | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 869019
Rückforderungsansprüche des Erwerbers

Gem § 14 BTVG kann der Erwerber alle Leistungen, die er oder der Treuhänder für ihn entgegen den Bestimmungen des BTVG erbracht hat, zurückfordern.

Christina Drösler | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 962638
Der Treuhänder nach dem BTVG

Aufgrund der gesetzlichen Regelungen treffen den Treuhänder weitreichende Pflichten insbesondere die Belehrungspflicht und Überwachungspflichten.

Christina Drösler | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718770
Sicherung des Erwerbs

In diesem Beitrag werden Sicherungsmodelle des Erwerbers eines Bauwerks erläutert, etwa die schuldrechtliche, grundbücherliche, pfandrechtliche Sicherung und Sondersicherungsmodelle, sowie Unterschiede dargestellt.

Christina Drösler | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718768
Allgemeines und Anwendungsbereich

Ziel des Bauträgervertragsgesetz (BTVG) ist der Schutz des Erwerbers vor dem Verlust seiner Vorleistungen, vor allem im Fall der Insolvenz des Bauträgers.

Christina Drösler | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718764
Detailregelungen des steiermärkischen Raumplanungsgesetzes 2010

Aufgaben der überörtlichen Raumordnung sind gem § 10 Stmk ROG ua die Grundlagen- und Raumforschung, insbesondere die Bestandsaufnahme, die Festlegung der Methode und das Monitoring.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1198941
Allgemeines zum steiermärkischen Raumordnungsgesetz 2010

Das Steiermärkische Raumordnungsgesetz 2010 (kurz: StROG) ist mit LGBl Nr 49/2010 am 29.6.2022 im Bundesland Steiermark in Kraft getreten. Das Gesetz ist mehrfach novelliert worden, zuletzt durch LGBl Nr 165/2024.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1198940
Baupolizeiliche Maßnahmen

Informationen zum Thema baupolizeiliche Maßnahmen wie Instandhaltung und Nutzung, rechtmäßiger Bestand, Baueinstellung und Beseitigungsauftrag, Sofortmaßnahmen und Strafbestimmungen des steirischen Baurechts.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718284
Baudurchführung und Bauaufsicht

Für die Durchführung von Neu-, Zu- oder Umbauten von baulichen Anlagen hat der Bauherr einen gesetzlich berechtigten Bauführer haranzuziehen, welcher für die fachtechnische, bewilligungsgemäße Ausführung verantwortlich ist.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718282
Nachbarrechte (§ 26 Stmk. BauG)

Hier finden Sie allgemeine Informationen zum Thema Nachbarrechte, wie Übereinstimmung mit Flächenwidmungsplan, Abstände, Schallschutz, Brandschutz, bestimmte Beeinträchtigungen, Baueinstellung und Beseitigung und heranrückende Wohnbebauung.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718277
Bauverhandlung (§ 24 Stmk. BauG)

Die Baubehörde ist nun nicht mehr verplichtet eine Bauverhandlung durchzuführen, bei der Entscheidung ob diese durchgeführt werden soll hat sich die Behörde von der Zweckmäßigkeit, Raschheit, Einfachheit und von der Kostenersparnis leiten zu lassen.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718275
Ansuchen im Bewilligungsverfahren (§ 22 Stmk. BauG)

Hier finden Sie eine Auflistung von bestimmten Unterlagen, welche dem schriftlichen Ansuchen um Erteilung der Baubewilligung anzuschließen sind, ebenso wie eine Auflistung des Inhalts der Checkliste eines Projektes.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718273
Arten von Bauvorhaben (§§ 19, 20, 21 Stmk. BauG)

Informationen über baubewilligungspflichtige, anzeigepflichtige und baubewilligungsfreie Vorhaben gem dem Stmk. BauG.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718267
Begriffsbestimmungen (§ 4 Stmk. BauG)

Hier finden Sie hilfreiche Informationen wie Rahmenbedingungen, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen rund ums steirische Baurecht.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1277512
Grundlagen

Hier finden Sie hilfreiche Informationen wie Rahmenbedingungen, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen rund ums steirische Baurecht.

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718265
Bebauungsplanung (§§ 47 ff K-ROG 2021)

In den Teilbebauungsplan sind die im generellen Bebauungsplan festgelegten Bebauungsbedingungen aufzunehmen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117694
Befristete Bausperre (§ 46 K-ROG 2021)

Der Gemeinderat darf nach der Erstellung oder Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes für einzelne Teile des Gemeindegebietes mit Verordnung eine befristete Bausperre verfügen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117693
Wirkungen des Flächenwidmungsplanes (§§ 43 ff K-ROG 2021)

In Landesgesetzen vorgesehene Bewilligungen für raumbeeinflussende Maßnahmen, die von den Gemeinden im eigenen Wirkungsbereich erteilt werden, sind nur zulässig, wenn sie dem Flächenwidmungsplan nicht widersprechen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117692
Verfahren (§§ 38 ff K-ROG 2021)

Der Bürgermeister hat die Grundeigentümer jener Grundflächen, an deren Flächenwidmung sich Änderungen ergeben, gleichzeitig mit der Auflage zur öffentlichen Einsicht des Entwurfes davon schriftlich zu verständigen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117691
Änderungen im Flächenwidmungsplan (§§ 33 ff K-ROG 2021)

Der Bürgermeister hat innerhalb eines Jahres nach der Erlassung oder Änderung des örtlichen Entwicklungskonzepts aufzufordern, allfällige Anregungen zur Abänderung des Flächenwidmungsplanes einzubringen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117690
Festlegungen im Flächenwidmungsplan (§§ 13 ff K-ROG 2021)

Der Gemeinderat hat in Übereinstimmung mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung, den überörtlichen Entwicklungsprogrammen und dem örtlichen Entwicklungskonzept durch Verordnung einen Flächenwidmungsplan zu beschließen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117689
Örtliche Raumordnung

Das örtliche Entwicklungskonzept hat aus einem Textteil und aus planlichen Darstellungen zu bestehen. Zum örtlichen Entwicklungskonzept sind Erläuterungen zu verfassen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117688
Überörtliche Raumordnung (§ 7 K-ROG 2021 ff)

Die Kärntner Landesregierung hat in Übereinstimmung mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung im Wege der Erlassung von Verordnungen überörtliche Entwicklungsprogramme zu beschließen.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117687
Allgemeines

Das Kärntner Raumordnungsgesetz 2021 (kurz: K-ROG 2021), LGBl Nr 59/2021 ist am 01.01.2022 in Kärnten in Kraft getreten.

Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1117686
Baupolizeiliche Maßnahmen

Wird bei Überwachung durch die Behörde ein Verstoß festgestellt, so hat dies mittels Bescheid die Einstellung der Bauarbeiten zu verfügen.

Thomas Primig - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718065
Nachbarrechte

Ein Nachbar muss das Recht, in dem er sich verletzt erachtet, nicht ausdrücklich bezeichnen auf welche Gesetzesstelle sich seine Einwendung stützt. Die bloße Erklärung, „nicht einverstanden“ zu sein, stellt allerdings keine Einwendung dar.

Thomas Primig - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718054
Mündliche Verhandlung, Augenschein (§ 16 K-BO)

Sofern ein baubewilligungspflichtiges Vorhaben nicht bereits im Rahmen der Vorprüfung zurück- oder abgewiesen wurde, hat die Baubehörde eine mündliche Verhandlung anzuberaumen.

Thomas Primig - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718051
Vereinfachtes Verfahren (§ 24 K-BO)

Bei Ansuchen eines ausschließlich für Wohnzwecke genutztes Gebäude, das höchstens zwei Vollgeschoße und höchstens vier Wohnungen aufweist, ist ein vereinfachtes Verfahren vorgesehen. Es gilt allerdings einige Besonderheiten zu beachten.

Thomas Primig - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718049
Vorprüfung (§ 13 K-BO)

Gem § 13 Abs 1 K-BO hat die Behörde im Zuge einer Vorprüfung festzustellen, ob dem Vorhaben ua der Flächenwidmungsplan, bestimmte Interessen (zB jene der Sicherheit) oder sonstige Hindernisse (fehlende Abwasserbeseitigung) entgegenstehen.

Thomas Primig - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 718047

Neu Dokument-ID: 718284

Rainer Frank - Karin Zahiragic | Praxiswissen | Fachbeitrag

7.6 Baupolizeiliche Maßnahmen

Instandhaltung und Nutzung (§ 39 Stmk. BauG)

Der Eigentümer einer baulichen Anlage hat für einen der Baubewilligung und den baurechtlichen Zustand entsprechenden Zustand Sorge zu tragen. Er hat eine bewilligungswidrige Nutzung zu unterlassen. Er trägt die Verantwortung, dass auch andere Verfügungsberechtigte keine bewilligungswidrige Nutzung ausüben.

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