Dokument-ID: 144046

Vorschrift

Schutz der Bediensteten vor explosionsfähigen Atmosphären (B-VEXAT)

Inhaltsverzeichnis

§ 3. Ausnahmen und Schlussbestimmungen

idF BGBl. II Nr. 94/2016 | Datum des Inkrafttretens 27.04.2016

(1) § 1Abs. 2 Z 2 und Abs. 4, § 7 Abs. 2 Z 2 sowie die ###Link19### sind nicht anzuwenden. Die §§ 1 Abs. 1 und 21 Abs. 1 und 5 der VEXAT sind ohne die Wendung „Baustellen“ anzuwenden.

###Link2###(2) Gemäß ###Link8### wird festgestellt, dass § 46 Abs. 2, 3, 5 und 8 B-BSG gleichzeitig mit dieser Verordnung in Kraft treten.

###Link3###(3) Gemäß ###Link9### wird festgestellt, dass ###Link10### hinsichtlich geeigneter Arbeitskleidung für explosionsgefährdete Bereiche gleichzeitig mit dieser Verordnung in Kraft tritt.

###Link4###(4) Gemäß ###Link11### wird festgestellt, dass in ###Link18### eine Abweichung von ###Link12### und in ###Link13### eine Abweichung von § 43 Abs. 2 Z 5 und 6 B-BSG festgelegt werden.

###Link5###(5) Gemäß ###Link14### wird festgestellt, dass mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung außer Kraft treten:

  1. folgende gemäß ###Link15### als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: § 59 Abs. 8 letzter Satz, in § 59 Abs. 13 die Wortfolge „leicht entzündliche, entzündliche oder schwer entzündliche“ sowie der Passus „oder eine Konzentration von 10 Prozent der unteren Explosionsgrenze von Gasen oder Dämpfen leicht entzündlicher, entzündlicher oder schwer entzündlicher Arbeitsstoffe überschritten wird.“, § 60 Abs. 4 bis 9;
  2. folgende gemäß ###Link16### als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: § 16 Abs. 3 und in Abs. 8 erster Satz der Begriff „und 3“, § 54 Abs. 2, 3, 4, 5, in § 54 Abs. 6 die Wortfolge „brandgefährlichen Arbeitsstoffen und“, § 54 Abs. 7 bis 9;
  3. der gemäß ###Link17### als Bundesgesetz geltende § 73 Abs. 2 zweiter Satz AAV.

(6) Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

(7) § 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2016 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(BGBl. II Nr. 94/2016)