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Dokument-ID: 160817
Vorschrift
Maschinen-Sicherheitsverordnung 2010 (MSV 2010)
§ 18. Geheimhaltung
idF BGBl. II Nr. 161/2025 | Datum des Inkrafttretens 16.07.2025
(1)Unbeschadet anderer Vorschriften und Gepflogenheiten im Bereich der Geheimhaltung haben alle mit der Anwendung dieser Verordnung (bzw. der Maschinen-Richtlinie) befassten Stellen und Personen Informationen, die sie in Erfüllung ihrer Aufgaben erlangen, vertraulich zu behandeln. Insbesondere Geschäfts-, Berufs- und Handelsgeheimnisse müssen vertraulich behandelt werden, es sei denn, ihre Weitergabe ist im Interesse der Sicherheit und Gesundheit von Personen geboten.
(2)Abs. 1 lässt die Pflicht der Behörden und der notifizierten Stellen zum Austausch von Informationen und zu Warnmeldungen unberührt.
(BGBl. II Nr. 161/2025)
