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Neu

Unter „Neu“ finden Sie in alle Inhalte, die wir jüngst für Sie aktualisiert haben, sodass Sie stets auf top-aktuelle Fachinformationen zugreifen.

Vertrag über eine allgemeine Gütergemeinschaft

An dieser Stelle erwartet Sie ein Muster für einen Vertrag über eine allgemeine Gütergemeinschaft, das Sie je nach Bedarf anpassen können.

Andrea Futterknecht | Muster | Vertragsmuster | Dokument-ID: 1278095
Vertrag über eine beschränkte Gütergemeinschaft (abgeschichtete Vermögensbestandteile)

An dieser Stelle erwartet Sie ein Muster für einen Vertrag über eine beschränkte Gütergemeinschaft (abgeschichtete Vermögensbestandteile), das Sie je nach Bedarf anpassen können.

Andrea Futterknecht | Muster | Vertragsmuster | Dokument-ID: 1278376
Ehepakt über eine Gütergemeinschaft auf den Todesfall mit Aufgriffsrecht

An dieser Stelle erwartet Sie ein Muster für einen Ehepakt über eine Gütergemeinschaft auf den Todesfall mit Aufgriffsrecht, das Sie je nach Bedarf anpassen können.

Andrea Futterknecht | Muster | Notariatsakt | Dokument-ID: 1278377
Ehepakt über Errungenschaftsgemeinschaft (modifizierte Zugewinngemeinschaft)

Hier finden Sie ein Muster für einen Ehepakt über Errungenschaftsgemeinschaft (modifizierte Zugewinngemeinschaft), das Sie je nach Bedarf anpassen können.

Andrea Futterknecht | Muster | Notariatsakt | Dokument-ID: 1278378
Ehepakt über strikte Gütertrennung mit Regeln zum eingebrachten Vermögen

An dieser Stelle erwartet Sie ein Muster für einen Ehepakt über strikte Gütertrennung mit Regeln zum eingebrachten Vermögen, das Sie je nach Bedarf anpassen können.

Andrea Futterknecht | Muster | Notariatsakt | Dokument-ID: 1278379
Vorbemerkung zur Nachlassplanung mittels Eheverträgen/Ehepakten

Der gesetzliche Güterstand von Ehegatten in Österreich ist die Gütertrennung, bei der die Eheschließung keine Wirkung für das Vermögensrecht der Eheleute hat.

Andrea Futterknecht - Redaktion FORUM Media | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1284734
Ausgangslage/Problem

Um Sicherungsinstrumente zur Verhinderung von Missbrauch von assistiertem Suizid vorzusehen, wurde das Bundesgesetz über die Errichtung von Sterbeverfügungen erlassen, das die Voraussetzungen genau konkretisiert.

FORUM Media (azo) | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1108432
Testamentsformen

Dieser Fachbeitrag bietet Ihnen einen Überblick über die Testamentsformen nach dem Erbrechts-Änderungsgesetz 2015.

Wolfgang Schöberl | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 953151
Schutzberechtigte Personen als Testamentszeugen

Je nach Form der letztwilligen Verfügung kann zu deren wirksamer Errichtung die Mitwirkung von Zeugen erforderlich sein.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034355
Erbrecht und letztwillige Verfügungen vertretener Personen

Rechtsgeschäfte von Todes wegen sind höchstpersönlich, daher hat der Erwachsenenvertreter diesbezüglich keine Vertretungsbefugnis.

Dorian Schmelz - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 996696
Testierfähigkeit

Die Testierfähigkeit ist eine Ausprägungsform der Handlungsfähigkeit. Testierfähig ist, wer die Bedeutung und die Folgen seiner letztwilligen Verfügung verstehen und sich entsprechend verhalten kann.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034330
Allgemeine Anforderungen

Man kann seinen letzten Willen nur selbst erklären, den Erben nur selbst einsetzen und diese Erklärungen nicht einer dritten Person überlassen.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034322
Inventar

Gem § 166 Abs 1 AußStrG dient das Inventar als vollständiges Verzeichnis der Verlassenschaft, nämlich aller körperlichen Sachen und aller vererblichen Rechte und Verbindlichkeiten des Verstorbenen und ihres Wertes im Zeitpunkt seines Todes.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034311
Erbantrittserklärung

Die §§ 800 ff ABGB unterscheiden (für den Fall der Abgabe einer positiven Erklärung) hinsichtlich der Haftung des Erben zwischen der bedingten und der unbedingten Erbantrittserklärung.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034295
Prozessfähigkeit und Postulationsfähigkeit

Die Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit einer Partei, selbständig (dh, ohne gesetzlichen Vertreter) vor Gericht zu handeln. Mangelt es einer Person an der Prozessfähigkeit, hat für sie vor Gericht ihr gesetzlicher Vertreter zu handeln.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034292
Haftung

Der Sachwalter – da zwischen ihm und der betroffenen Person ein Sonderrechtsverhältnis besteht – haftet für eingesetzte Gehilfen strenger nach den allgemeinen Grundsätzen des § 1313a ABGB.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034285
Rechtsfürsorgepflicht des Pflegschaftsgerichts

Gem § 259 Abs 2 zweiter Satz ABGB hat das Gericht die Tätigkeit des Erwachsenenvertreters zur Vermeidung einer Gefährdung des Wohles der vertretenen Person zu überwachen und die dazu notwendigen Aufträge zu erteilen.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034281
Vermögenssorge und gesetzliche Vertretung

Die Vorschriften betreffend die Vermögenssorge gelangen nur dann zur Anwendung, wenn diese vom Wirkungsbereich der Vertretung umfasst sind.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034277
Sonstige schutzberechtigte Personen als Erben

Von der Gruppe der sonstigen schutzberechtigten Personen werden hier nur die volljährigen psychisch Kranken oder vergleichbar Beeinträchtigten iSd neuen Erwachsenenschutzrechts näher behandelt.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034272
Sonderfall: Nacherbschaft bzw. Bedingung

Gemäß § 608 Abs 1 ABGB kann der letztwillig Verfügende einen Erben (den Nacherben [im Beispiel den Enkel]) so einsetzen, dass dieser erst nach einem anderen Erben (dem Vorerben) erbt.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034268
Haftung

Eine Haftung der gesetzlichen Vertreter Minderjähriger kann sich zB im Hinblick auf die (einen Schaden verursachende) Anlegung von Mündelgeld nach den (§ 164 Abs 1 iVm) §§ 215 bis 223 ABGB idF KindNamRÄG 2013 und 2. ErwSchG ergeben.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034263
Rechtsfürsorgepflicht des Pflegschaftsgerichts

Innerhalb des II. Hauptstücks des AußStrG widmet sich dessen 10. Abschnitt den Vermögensrechten von Personen unter gesetzlicher Vertretung – wozu auch Minderjährige gehören.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034260
Gesetzliche Vertretung (in Vermögensangelegenheiten)

Die §§ 154, 154a ABGB regeln nur das Recht zur Vertretung der Kinder durch ihre Eltern nach außen, also Behörden und dritten Personen gegenüber, nicht aber im Innenverhältnis zwischen den Eltern.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034254
Vermögensverwaltung

Das „Vermögen“ eines Pflegebefohlenen ist der Inbegriff seiner geldwerten Rechte und Verbindlichkeiten, und zwar ohne Rücksicht auf die Höhe, und umfasst sowohl Leistungsansprüche als auch Ersparnisse sowie bewegliches und unbewegliches Vermögen.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034250
Erbfähigkeit

Gem § 538 ABGB idF des Erbrechts-Änderungsgesetzes 2015 (ErbRÄG 2015) ist erbfähig, wer rechtsfähig und erbwürdig ist. Rechtsfähig ist in Österreich jede natürliche Person (§ 16 ABGB) und daher auch ein Minderjähriger.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034246
Zum neuen Erwachsenenschutzrecht

Die genannten Personen nehmen nur dann durch einen Vertreter am Rechtsverkehr teil, wenn sie dies selbst vorsehen oder eine Vertretung zur Wahrung ihrer Rechte und Interessen unvermeidlich ist.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034242
Entscheidungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit

Insbesondere für den Bereich der schutzberechtigten Personen hat die durch das 2. ErwSchG erfolgte Einführung bzw Legaldefinition zweier Begriffe große Bedeutung. Näheres dazu lesen Sie in diesem Fachbeitrag.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034238
Minderjährige und sonstige schutzberechtigte Personen

Die österreichische Rechtsordnung schützt bestimmte Personengruppen besonders, so insbesondere minderjährige und sonstige schutzbedürftige Personen.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1034230
Entscheidung des Außerstreitgerichts

Über einen Antrag auf Absonderung der Verlassenschaft hat das Gericht zu entscheiden. Es kann den Erben schon vor Beschlussfassung über den Antrag die Verwaltung und Benützung des Verlassenschaftsvermögens entziehen und einen Kurator bestellen.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1063062
Sicherheitsleistung und Aufhebung der Absonderung

Nur wenn die Vorkehrung zu Unrecht bewilligt worden wäre oder der Gläubiger den Erben als persönlichen Gläubiger akzeptieren sollte, wäre die Separation schon vorher aufzuheben.

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1063061

Neu Dokument-ID: 1034238

Alexander Kdolsky - Dominik Rammelmüller | Praxiswissen | Fachbeitrag

7.1.2 Entscheidungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit

Entscheidungsfähigkeit

Insbesondere auch für den Bereich der (sonstigen) schutzberechtigten Personen hat die durch das 2. ErwSchG erfolgte Einführung bzw Legaldefinition zweier Begriffe große Bedeutung: § 24 ABGB definiert die Handlungsfähigkeit und die Entscheidungsfähigkeit.

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