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Änderungen und Ergänzungen der Exekutionsordnung

Unterbrechung/Hemmung prozessualer Fristen

In § 1 COVJuBG ist eine Unterbrechung oder ein Nichtbeginn aller verfahrensrechtlichen Fristen in gerichtlichen Verfahren angeordnet, wozu auch das Exekutionsverfahren zählt.

Barbara Pogacar | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1060961
Tagsatzungen, Anhörungen in Exekutionsverfahren

Mit dem 1. COVJuBG wurden in Zivilsachen Anhörungen, mündliche Verhandlungen sowie die Erteilung und Durchführung von Vollzugsauftragen weitgehend ausgesetzt um das Infektionsrisiko zu minimieren.

Barbara Pogacar | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1060963
Zustellungen

Es sind nur solche Erledigungen abzufertigen, deren Zustellung zur Abwendung einer Gefahr für Leib und Leben, Sicherheit und Freiheit usw geboten sind. Zustellungen, unter Verwendung des elektronischen Rechtsverkehrs, sind weiterhin vorzunehmen.

Barbara Pogacar | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1060965
Einstellung der Tätigkeit eines Gerichts

Eine Einstellung der Amstätigkeit hat die Bundesministerin für Justiz gem § 161 ZPO auf der Website des BMJ bekannt zu machen.

Barbara Pogacar | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 1060967
Aufschiebung der Exekution bei einer Naturkatastrophe
Aufschiebung der Räumungsexekution

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