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6 Ob 124/25s; OGH; 16. Oktober 2025
Judikatur | Entscheidung | 6 Ob 124/25s | OGH vom 16.10.2025 | Dokument-ID: 1253183 -
Zur Rechtzeitigkeit der Entlassung von Vorstandsmitgliedern einer AG
Trotz des für Entlassungen geltenden Unverzüglichkeitsgrundsatzes sind dem Arbeitgeber angemessene Fristen für die Einholung von Rechtsauskünften und für die Aufklärung des Sachverhalts zu gewähren. Das gilt auch für den Aufsichtsrat einer AG, der über die Entlassung eines Vorstandsmitglieds zu entscheiden hat und dessen Willensbildung umständlicher ist als bei natürlichen Personen. Bei Prüfung der Unverzüglichkeit ist maßgeblich, wann der Entlassungsgrund dem Aufsichtsrat bekannt wurde.Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz | 6 Ob 124/25s | OGH vom 16.10.2025 | Dokument-ID: 1253120 -
Verpflichtende Eintragung eines Einzelunternehmens infolge Rechnungslegungspflicht bei Einzelrechtsnachfolge
Eine Verpflichtung für natürliche Personen, sich im Firmenbuch eintragen zu lassen, besteht erst, wenn den Einzelunternehmer die Pflicht zur Rechnungslegung nach § 189 Abs 1 Z 3 UGB trifft.Andrea Futterknecht - Walter Szöky | Muster | Firmenbuchantrag | Dokument-ID: 1125189 -
Freiwillige Eintragung eines Einzelunternehmens
Den Papier-Firmenbuchantrag hat der/die Inhaber/in ebenso wie die Musterzeichnungserklärung beglaubigt zu unterfertigen. Danach sind beide Dokumente in Archivium oder cyberDOC einzustellen.Andrea Futterknecht - Walter Szöky | Muster | Firmenbuchantrag | Dokument-ID: 1125188 -
Firmenbuchanmeldung (Ein-Personen- FlexKapG, Volleinzahlung, einzelvertretungsbefugter GF)
An dieser Stelle erwartet Sie ein Muster für die Firmenbuchanmeldung einer Ein-Personen- FlexKapG mit Volleinzahlung und einzelvertretungsbefugtem Geschäftsführer.Andrea Futterknecht | Muster | Firmenbuchantrag | Dokument-ID: 1150060 -
Firmenbuchanmeldung (Zwei-Personen-FlexKapG, Volleinzahlung, einzelvertretungsbefugter GF)
Nutzen Sie diese praktische Muster-Firmenbuchanmeldung (Zwei-Personen- FlexKapG, Volleinzahlung, einzelvertretungsbefugter GF). Der einzige Geschäftsführer vertritt die Gesellschaft selbstständig.Andrea Futterknecht | Muster | Firmenbuchantrag | Dokument-ID: 1150067 -
Gewerberechtliche Folgen
Mit der Umwandlung nach dem UmwG geht die Gewerbeberechtigung auf den Nachfolgerechtsträger über, sofern die Voraussetzungen von § 11 Abs 4 und 5 GewO erfüllt sind. Dies ist der Gewerbebehörde binnen 6 Monaten anzuzeigen.Andrea Futterknecht - Angela Perschl - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 331264 -
Firmenbuchanmeldung
Auf welche Weise hat die Anmeldung der verschmelzenden Umwandlung beim Firmenbuchgericht zu erfolgen und wer ist dazu berechtigt?Andrea Futterknecht - Angela Perschl - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 368560 -
Barabfindung
Wer zählt zu den abfindungsberechtigten Minderheitsgesellschaftern? Wann wird eine Barabfindung fällig und wie ist sie zu verzinsen?Andrea Futterknecht - Angela Perschl - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 368574 -
Bilanzen
Die übertragende Kapitalgesellschaft hat im Zuge der verschmelzenden Umwandlung auf den Umwandlungsstichtag eine Schlussbilanz zu erstellen. Unter gewissen Umständen ist auch die Erstellung einer Zwischenbilanz erforderlich.Andrea Futterknecht - Angela Perschl - Stanislava Doganova | Praxiswissen | Fachbeitrag | Dokument-ID: 331168
