Neu Dokument-ID: 068736

Vorschrift

Bundesabgabenordnung (BAO)

Inhaltsverzeichnis

§ 174.

idF BGBl. Nr. 151/1980 | Datum des Inkrafttretens 19.04.1980

Jeder Zeuge ist zu Beginn seiner Vernehmung über die für die Vernehmung maßgeblichen persönlichen Verhältnisse zu befragen, über die gesetzlichen Weigerungsgründe zu belehren und zu ermahnen, daß er die Wahrheit anzugeben habe und nichts verschweigen dürfe; er ist auch auf die strafrechtlichen Folgen einer falschen Aussage aufmerksam zu machen. Entsprechendes gilt, wenn die Vernehmung durch Einholung einer Zeugenaussage auf schriftlichem Weg erfolgt.