8 Rechtsgrundlage des HiNBG

Mit BGBl I Nr 148/2020 wurde das Bundesgesetz, mit dem Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden (Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz – HiNBG) veröffentlicht, welches am 01.01.2021 in Kraft getreten ist. Hintergrund für den Gesetzgebungsprozess war die Motivation, Abhilfe gegen eine steigende Zahl an schwerwiegenden Verletzungen von Persönlichkeitsrechten auf Social-Media-Plattformen im Internet oder durch Nutzung anderer elektronischer Kommunikationsnetze zu schaffen; dies auch vor dem Hintergrund, dass die Schwelle für derartige Begehungen niedrig ist, während sich deren Wirkungen für die Opfer oft als massiv und nachhaltig erweisen.

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