11.1 Zielsetzung und Geltungsbereich der Leitlinie zur Anwendung der EU-Ex-Schutz-Richtlinie
Die Zielsetzung der Leitlinie zur Anwendung der Richtlinie 2014/34/EU vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen („ATEX-Produkt-RL“), ABl L 96 vom 29.03.2014, S 309, die als konsolidierte Neufassung der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen, ABl L 100 vom 19.04.1994, S 1, geändert durch Verordnung (EG) 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. September 2003, ABl L 284 vom 31.10.2003, S 1, und der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012, ABl L 316 vom 14.11.2012, S 12, sowie berichtigt durch die Corrigenda ABl L 257 vom 10.10.1996, S 44, und ABl L 21 vom 26.01.2000, S 42, diese mit Wirkung vom 20. April 2016 aufgehoben hat, besteht darin, bestimmte Fragen zu klären und Verfahren zu erläutern und soll dadurch den von der Richtlinie betroffenen Kreisen die Anwendung der Vorschriften erleichtern. Sie richtet sich demnach nicht nur an die jeweiligen im Mitgliedstaat zuständigen Behörden, die einerseits für die legistische Umsetzung in nationale Rechtsvorschriften oder andererseits für den Vollzug und die Überwachung verantwortlich sind, sondern vor allem auch an die betroffenen Wirtschaftskreise, Fachverbände, Sachverständige, notifizierte Stellen, die mit Konformitätsbewertungsverfahren beauftragt sind, und sonstige Gremien, wie zB Normungsorganisationen oder sektorbezogene Interessenten. Auf diese Weise soll das Grundprinzip der Europäischen Union, den freien Warenverkehr innerhalb des Geltungsbereichs der Richtlinie zu verwirklichen, sichergestellt werden. Die Leitlinie liegt nunmehr in der 5. Ausgabe vom April 2024 in deutscher Übersetzung vor und ist auf den Internetseiten der Organisationen BG RCI (Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie der Bundesrepublik Deutschland, als Mitautor der Übersetzung der von der Europäischen Kommission veröffentlichten Leitlinie aus dem Englischen) oder VDMA (Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau) bzw unter http://ec.europa.eu/growth/sectors/mechanical-engineering/atex/ zugänglich.
