3.3.2 Ausgewählte Spruchpraxis zur Domainmarke
Die Anfänge
Soweit überblickbar, befassten sich das Österreichische Patentamt und der ihm damals noch übergeordnete Oberste Patent und Marken Senat (OPMS) erstmals in den Jahren 2009–2011 mit einer Domainmarke. Bereits im Jahr 2003 meldete die Steirische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH das Wortzeichen TECHNOLOGY.AT als österreichische Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28, 35, 36, 37, 38, 41, 42 und 45 an. Mit Beschlüssen aus 2007, 2009 und 2010 wies das Österreichische Patentamt diesen Antrag auf Markeneintragung wegen mangelnder Unterscheidungskraft teilweise ab. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde und beantragte, das Zeichen TECHNOLOGY.AT auch für Waren und Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 45 zu registrieren.
