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Piotr Pyka | Praxiswissen | Fachbeitrag

1.9 Manuduktionspflicht

VwGH vom 26.02.2016, Ra 2015/12/0042: „Die Manuduktionspflicht des VwG gem § 17 VwGVG 2014 iVm § 13a AVG beschränkt sich ausschließlich auf die zur Vornahme von Verfahrenshandlungen nötigen Anleitungen und auf die Belehrung über die mit diesen Handlungen oder Unterlassungen unmittelbar verbundenen Rechtsfolgen. Sie geht insbesondere nicht so weit, dass die Parteien dahin beraten werden müssten, mit welchen Mitteln sie bereits von der Behörde aufgenommene Beweise widerlegen oder infrage stellen könnten.“