4 Rechtsgrundlagen im Brandschutz – Überblick

Europarecht

Auf Gemeinschaftsebene sind Bestimmungen in Bezug auf den Brandschutz in Form der Klassifizierung des Feuerwiderstandes von Bauprodukten durch Festlegung harmonisierter Bedingungen für das Inverkehrbringen erlassen worden. Als zentraler Gesetzgebungsakt gilt die „Verordnung zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten“ vom 9. März 2011, (EU) 305/2011, ABl L 088 vom 04.04.2011, S 5, (berichtigt mit ABl L 103 vom 12.04.2013, S 10).

Mit den nachfolgend angeführten Rechtsakten wurde die Stammfassung insbesondere in den Anhängen an geänderte Rahmenbedingungen angepasst:

Delegierte Verordnung (EU) 568/2014 vom 18. Februar 2014, ABl L 157 vom 27.05.2014, S 76, (Änderung des Anhanges V „hinsichtlich der Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Bauprodukten“), (berichtigt mit ABl L 092 vom 08.04.2015, S 118)
Delegierte Verordnung (EU) 574/2014 vom 21. Februar 2014, ABl L 159 vom 28.05.2014, S 41, (Änderung des Anhanges III „über das bei der Erstellung einer Leistungserklärung für Bauprodukte zu verwendende Muster“)
Verordnung (EU) 2019/1020 vom 20. Juni 2019, ABl L 169 vom 25.06.2019, S 1, (Marktüberwachungsverordnung mit der Änderung des Art 56 Abs 1, Unterabs 1, der EU-BauprodukteV)
Delegierte Verordnung (EU) 2024/2769 vom 30. Mai 2024, ABl der Reihe L vom 28.10.2024, („zur Ergänzung der Verordnung (EU) 305/2011 durch Festlegung der anzuwendenden Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Bauprodukten in Bezug auf die Wesentlichen Merkmale im Zusammenhang mit der ökologischen Nachhaltigkeit und zur Änderung der genannten Verordnung in Bezug auf die Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Bauprodukten auf der Grundlage eines Modellierungsansatzes“)

In unmittelbarem Zusammenhang mit der EU-BauprodukteV stehend sind anzuführen:

Delegierte Verordnung (EU) 2016/364 vom 1. Juli 2015, ABl L 68 vom 15.03.2016, S 4, („über die Klassifizierung des Brandverhaltens von Bauprodukten im Einklang mit der Verordnung (EU) 305/2011“)
Delegierte Verordnung (EU) 2024/1681 vom 6. März 2024, ABl der Reihe L vom 13.06.2024, („zur Ergänzung der Verordnung (EU) 305/2011 durch die Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Feuerwiderstand von Bauprodukten“)
Durchführungsbeschluss (EU) 2019/450 vom 19. März 2019, ABl L 77 vom 20.03.2019, S 78, („über die Veröffentlichung der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 305/2011“)
Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2904 vom 14. November 2024, ABl der Reihe L vom 19.11.2024, („zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für Innentüren ohne Feuerschutz- und Rauchschutzeigenschaften aus Stahlprofilen, für gebundenes Polystyrol-Schüttgut zur Wärme- und/oder Schalldämmung sowie für andere Bauprodukte“)

Maßgeschneidert für Ihren Erfolg: Profitieren Sie von der FORUM Media Online-Welt mit fundiertem Fachwissen, Top Suchergebnissen und vielen aktuellen Themenschwerpunkten.

Als Abonnent melden Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten an, um auf den Inhalt zuzugreifen.
Oder bestellen Sie jetzt das OnlineBuch Brandschutz im Betrieb in unserem Shop! Zum Shop