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FORUM Media (wed) | Judikatur | Leitsatz

36.1.1 Rechtswidrige Abberufung von Stiftungsvorstandsmitgliedern

OGH: Sowohl im Privatstiftungsrecht als auch im Kapitalgesellschaftsrecht geht es darum, mit bindender Wirkung für den Rechtsträger zu klären, ob die Abberufung rechtmäßig erfolgt ist und ob somit die klagenden Organwalter ihr Amt verloren haben oder nicht. Eine rechtswidrige Abberufung von Stiftungsvorstandsmitgliedern ist mangels Analogie von § 75 Abs 4 Satz 4 AktG und § 16 Abs 3 GmbHG im Privatstiftungsrecht nicht – wie im Aktienrecht und im GmbH-Recht – wirksam, sondern unwirksam, weshalb die rechtswidrige Abberufung im Privatstiftungsrecht nicht wie im Aktienrecht und im GmbH-Recht mit Rechtsgestaltungsklage, sondern mit Feststellungsklage zu bekämpfen ist.