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Birgit Zettel | Praxiswissen | Fachbeitrag

22.4.5 Bindungswirkung der Schiedsklausel

Von der objektiven Schiedsfähigkeit stiftungsrechtlicher Angelegenheiten (welche materiell-rechtlichen Streitigkeiten können einer Schiedsanordnung umfasst sein) ist die Frage zu unterscheiden, auf welchen Kreis von Personen sich die angeordnete Schiedsgerichtsbarkeit erstreckt und ob die Erstreckung aufgrund der bloßen Anordnung durch den Stifter erfolgt oder ob eine Unterwerfungserklärung der Stiftung und der stiftungsbeteiligten Personen notwendig ist.

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