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Stanislava Doganova | Judikatur | Leitsatz

1.15 Zur Wirksamkeit von Wertsicherungsklauseln

Die Bestimmung zur Entgeltsenkung als Bestandteil von Preisanpassungsklauseln

Aus dem Sachverhalt

Die Kläger schlossen als Konsumenten zu privaten Zwecken mit der beklagten Unternehmerin einen Mietvertrag über eine Wohnung, die dem Teilanwendungsbereich des MRG unterliegt. Das Erstgericht stellte in Stattgebung der Klage fest, dass die Wertsicherungsklausel im Mietvertrag, wonach der Hauptmietzins wertgesichert war, gem § 6 Abs 1 Z 5 KSchG wegen Fehlens der Verpflichtung der beklagten Vermieterin zur Entgeltsenkung unwirksam sei. Das Berufungsgericht gab der Berufung der Beklagten nicht Folge.