Neu Dokument-ID: 1288427

Vorschrift

Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz (BMSVG)

Inhaltsverzeichnis

§ 40g. Transparenz und Verantwortlichkeit

idF BGBl. I Nr. 88/2026 | Datum des Inkrafttretens 01.01.2028

(Anm. d. Red.: Gem. BGBl. I Nr. 88/2026 gilt ab 01.01.2028:
„Die FMA hat folgende Informationen auf ihrer Internetseite offenzulegen und laufend zu aktualisieren:

1. Die im Bereich der BV Kassenaufsicht geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften und allgemeinen Leitlinien;
2. Informationen über das aufsichtliche Überprüfungsverfahren gemäß § 40f;
3. aggregierte statistische Daten zu Schlüsselaspekten zur Anwendung des Aufsichtsrahmens;
4. Ziele der Beaufsichtigung und ihre Hauptfunktionen und –tätigkeiten;
5. die Vorschriften, die bei Verstößen gegen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes anzuwenden sind.“)