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Franz Heigl | Praxiswissen | Fachbeitrag

2.7.6 Änderung des BBPL

Lt TROG, LGBl Nr 2016/101 idF LGBl Nr 2021/167 gilt:

Lt § 57 leg cit wie folgt:

Abs 1 „… Bebauungspläne sind zu ändern, soweit dies

a) aufgrund einer Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes oder des Flächenwidmungsplanes,

b) aufgrund von Raumordnungsprogrammen oder anderen vorrangigen raumbedeutsamen Planungen oder Maßnahmen des Landes zur Vermeidung von Planungswidersprüchen oder

c) aufgrund der verfassungsrechtlich gebotenen Berücksichtigung raumbedeutsamer Planungen oder Maßnahmen des Bundes zur Vermeidung von Planungswidersprüchen