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Vorschrift

Grundversorgungsgesetz – Bund 2005 (GVG-B 2005)

Inhaltsverzeichnis

§ 11. Schaffung von Vorsorgekapazitäten

idF BGBl. I Nr. 87/2012 | Datum des Inkrafttretens 01.01.2014

(1) Der Bundesminister für Inneres schafft Vorsorgekapazitäten für die Bewältigung von unvorhersehbaren und unabwendbaren Unterbringungsengpässen in den Ländern.

(2) Der Bundesminister für Inneres kann im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung Kasernen durch Verordnung zu einer Betreuungsstelle gemäß § 1 Z 4 erklären.

(3) Verordnungen gemäß Abs. 2 sind bei Ereignissen, die eine Verordnung gemäß § 62 AsylG 2005 rechtfertigen, an der betroffenen Kaserne anzuschlagen; darüber hinaus muss diese Verordnung nicht kundgemacht werden.
(BGBl. I Nr. 87/2012)