Neu Dokument-ID: 804799

Vorschrift

Genfer Flüchtlingskonvention

Inhaltsverzeichnis

Artikel 6.
Ausdruck „unter den gleichen Umständen“

idF BGBl. Nr. 55/1955 | Datum des Inkrafttretens 30.01.1955

Im Sinne dieses Abkommens besagen die Worte „unter den gleichen Umständen“, daß alle Bedingungen (einschließlich der Dauer und der Bedingungen des vorübergehenden oder gewöhnlichen Aufenthaltes) erfüllt werden müssen, wie sie von der in Frage stehenden. Person zur Ausübung des betreffenden Rechtes zu erfüllen wären, wenn sie nicht ein Flüchtling wäre. Ausgenommen hievon sind nur jene Bedingungen, die ihrer Natur nach von einem Flüchtling nicht erfüllt werden können.