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Neu Dokument-ID: 833394

Vorschrift

Asylgesetz 2005 (AsylG 2005)

Inhaltsverzeichnis

§ 40. Hinderung an der Einreise, Zurückweisung und Zurückschiebung

idF BGBl. I Nr. 39/2026 | Datum des Inkrafttretens 12.06.2026

(1) Auf Fremde, die einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben und denen gemäß § 39 kein Recht auf Verbleib zukommt, ist das 6. Hauptstück des FPG anwendbar.
(BGBl. I Nr. 39/2026)

(2) Eine Hinderung an der Einreise, eine Zurückweisung (§ 41 FPG) oder eine Zurückschiebung (§ 45 FPG) eines Fremden, der einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat und dem gemäß § 39 kein faktischer Abschiebeschutz zukommt, ist jedoch unzulässig, sofern die Einreise in das Bundesgebiet oder der weitere Aufenthalt im Bundesgebiet des Fremden gemäß § 9 Abs. 2 BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK geboten ist. Das Kindeswohl ist dabei besonders zu berücksichtigen.

(BGBl. I Nr. 24/2016)