Neu Dokument-ID: 1116026

Vorschrift

Massenzustrom-Richtlinie

Inhaltsverzeichnis

Artikel 6

idF ABl. L 212/2001 | Datum des Inkrafttretens 07.08.2001

(1) Der vorübergehende Schutz wird beendet:

1. bei Erreichen der Hoechstdauer oder
2. jederzeit aufgrund eines Beschlusses des Rates, der mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission ergeht, die außerdem jeden Antrag eines Mitgliedstaats prüft, wonach sie dem Rat einen Vorschlag unterbreiten soll.

(2) Der Beschluss des Rates gründet auf der Feststellung, dass die Lage im Herkunftsland eine sichere, dauerhafte Rückkehr der Personen, denen der vorübergehende Schutz gewährt wurde, unter Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Verpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Nichtzurückweisung zulässt. Das Europäische Parlament wird über den Beschluss des Rates informiert.