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Neu Dokument-ID: 1175848

Vorschrift

Abfallverbringungsverordnung 2024

Inhaltsverzeichnis

Artikel 83
Änderung der Verordnung (EU) 2020/1056

idF ABl. L 2024/1157 | Datum des Inkrafttretens 20.05.2024

Die Verordnung (EU) 2020/1056 wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv erhält folgende Fassung:

„iv)Artikel 9 Absatz 2, Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates • [Fußnote: Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über Verbringungen von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L, 2024/1157, 30.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1157/oj) .] ; die vorliegende Verordnung lässt Kontrollen durch Zollstellen, die in einschlägigen Bestimmungen von Unionsrechtsakten vorgesehen sind, unberührt;“
2.

In Artikel 5 wird folgender Absatz eingefügt:

„(1a)Abweichend von Absatz 1 akzeptieren die zuständigen Behörden ab dem 21. Mai 2026 gesetzlich vorgeschriebene Informationen, einschließlich zusätzlicher Informationen, gemäß der Verordnung (EU) 2024/1157.“
3.Artikel 5 Absatz 2 wird gestrichen.
4.

In Artikel 7 wird folgender Absatz angefügt:

„(4)Abweichend von Absatz 3 werden in Absatz 1 genannte Elemente, die einen Bezug zu den in den Bestimmungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv aufgeführten Informationsanforderungen aufweisen, spätestens zu dem in Artikel 27 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/1157 genannten Datum erlassen.“
5.

In Artikel 8 wird folgender Absatz angefügt:

„(4)

Abweichend von Absatz 3 werden in Absatz 1 genannte Elemente, die einen konkreten Bezug zu dem Zugang der Behörden zu gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und zu deren Verarbeitung durch diese Behörden im Zusammenhang mit den in den Bestimmungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv aufgeführten Anforderungen aufweisen, einschließlich der Kommunikation mit den Unternehmen hinsichtlich dieser Informationen, spätestens zu dem in Artikel 27 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/1157 genannten Datum erlassen.“

6.

In Artikel 9 wird folgender Absatz angefügt:

„(3)

Abweichend von Absatz 2 werden in Absatz 1 genannte Elemente, die einen konkreten Bezug zu der Verarbeitung von gesetzlich vorgeschriebenen Informationen im Zusammenhang mit den in den Bestimmungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv aufgeführten Anforderungen aufweisen, spätestens zu dem in Artikel 27 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/1157 genannten Datum erlassen.“

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