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Dokument-ID: 749462
5.19.2 Systemteilnahmepflicht und Umgang mit Haushalts- und gewerblichen Verpackungen
Abgrenzung Haushaltsverpackung – gewerbliche Verpackungen: Wie ist vorzugehen?
- Zunächst ist eine Zuordnung zu einer der 47 Produktgruppen nach der Anlage der VerpackungsabgrenzungsVO vorzunehmen und auf die entsprechende Voreinstellung dieser Produktgruppe zu achten.
- Danach ist aufgrund der allgemeinen Definitionen (va des Größenkriteriums) zu prüfen, ob eine Haushaltsverpackung oder eine gewerbliche Verpackung vorliegt.
- Dann ist eine der VerpackungsabgrenzungsVO entsprechende prozentuelle Aufteilung vorzusehen.
- Dazu hat das damalige BMLFUW (nunmehr: BMK) einen Leitfaden erstellt.