Fußgänger(zone)

Fußgängerzonen (s § 76a StVO) sind ein wesentliches Mittel, bestehenden Verkehr zu beruhigen und den Fußgängerverkehr zu fördern (s ErlRV 1580 BlgNR XVIII. GP, 32; s OGH 25.11.1977, 2 Ob 220/77, RS 0075449). Die Behörde kann mittels Verordnung Straßenstellen oder bestimmte Gebiete dauernd oder zeitweilig zur Fußgängerzone erklären, sofern

die Sicherheit, Leichtigkeit oder Flüssigkeit des Verkehrs,
die Verkehrsentflechtung
oder die Lage, Widmung oder Beschaffenheit eines Gebäudes oder Gebietes dies erfordert.

Prinzipiell ist in Fußgängerzonen jeglicher Fahrzeugverkehr, sowie das Halten und Parken (vgl § 24 Abs 1 lit i StVO) verboten, das Schieben von Fahrrädern und Rollschuhfahren (s § 88a StVO) ist aber gestattet und die Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen bewilligen, beispielsweise bei erheblichem persönlichen oder wirtschaftlichen Interesse (vgl § 45 StVO).