Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG)
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1. Haupstück § 1. - § 2.
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen -
2. Hauptstück § 3. - § 12a.
Zuständigkeit und besondere Verfahrensregeln-
1. Abschnitt § 3. - § 10.
Zuständigkeit -
2. Abschnitt § 11. - § 12a.
Besondere Verfahrensregeln für das 3. bis 6. und das 12. bis 15. Hauptstück- § 11. Verfahren vor den österreichischen Vertretungsbehörden in Visaangelegenheiten
- § 11a. Beschwerden gegen Bescheide österreichischer Vertretungsbehörden in Visaangelegenheiten
- § 11b. Verfahren vor den Landespolizeidirektionen in Visaangelegenheiten gemäß § 5 Abs. 1 Z 2
- § 12. Sonderbestimmungen für Minderjährige für das 3. bis 6. und das 12. bis 15. Hauptstück
- § 12a. Nachweis eines Verwandtschaftsverhältnisses
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3. Hauptstück § 13. - § 14.
Grundsätze bei der Vollziehung der Aufgaben und Befugnisse der Fremdenpolizei sowie der Zurückweisung -
4. Hauptstück § 15. - § 32.
Rechtmäßigkeit der Einreise, des Aufenthalts und der Ausreise Fremder-
1. Abschnitt § 15. - § 15b.
Rechtmäßigkeit der Einreise und Ausreise, Passpflicht und Visumpflicht -
2. Abschnitt § 16. - § 19.
Bestimmungen zur Passpflicht -
3. Abschnitt § 20. - § 27.
Bestimmungen zur Visumpflicht- § 20. Form und Wirkung der Visa D
- § 21. Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung von Visa D
- § 21a. Visa für den längerfristigen Aufenthalt
- § 22. Visum aus humanitären Gründen
- § 22a. Visum aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen
- § 23. Gesundheitszeugnis
- § 24. Sonderbestimmungen zur Erteilung von Visa zu Erwerbszwecken
- § 24a. Sonderbestimmungen zur Erteilung von Visa zum Zweck der Arbeitssuche
- § 24b. Visa an der Außengrenze
- § 25. Verfahren bei der Erteilung von Visa
- § 26. Visa zur Einbeziehung in das Familienverfahren nach dem AsylG 2005
- § 26a. Visa zur Wiedereinreise
- § 27. Annullierung und Gegenstandslosigkeit von Visa D
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3a. Abschnitt § 27a.
Besondere Bewilligungen -
4. Abschnitt § 28. - § 30.
Ausnahmen von der Visumpflicht -
5. Abschnitt § 31. - § 32.
Voraussetzung für den rechtmäßigen Aufenthalt und die rechtmäßige Ausreise
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5. Hauptstück § 33. - § 40.
Befugnisse der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes für Fremdenpolizei und Zurückweisung- § 33. Auskunftsverlangen
- § 34. Identitätsfeststellung
- § 35. Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Einreise und des Aufenthalts
- § 35a. Durchsuchungsauftrag
- § 35b. Auftrag zur Auswertung von Datenträgern
- § 36. Betreten von Grundstücken, Betriebsstellen, Arbeitsstellen, Räumen und Fahrzeugen
- § 37. Durchsuchen von Personen
- § 38. Sicherstellen von Beweismitteln
- § 38a. Auswertung von Datenträgern
- § 39. Festnahme und Anhaltung
- § 40. Rechte des Festgenommenen
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6. Hauptstück § 41. - § 45c.
Zurückweisung, Transitsicherung, Zurückschiebung und Durchbeförderung- § 41. Hinderung an der Einreise und Zurückweisung
- § 41a. Zurückweisung von EWR-Bürgern, Schweizer Bürgern oder begünstigten Drittstaatsangehörigen
- § 42. Sicherung der Zurückweisung
- § 43. Transitsicherung
- § 44. Zurückweisung in Begleitung
- § 45. Zurückschiebung
- § 45a. Verbot der Zurückweisung und Zurückschiebung (Refoulementverbot)
- § 45b. Durchbeförderung
- § 45c. Durchbeförderungsabkommen
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7. Hauptstück § 46. - § 51.
Abschiebung und Duldung -
8. Hauptstück § 52. - § 81.
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Fremde-
1. Abschnitt § 52. - § 61.
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Drittstaatsangehörige- § 52. Rückkehrentscheidung
- § 52a. Gebietsbeschränkung
- § 53. Einreiseverbot
- § 54. Rückkehrverbot gegen Asylwerber
- § 55. Frist für die freiwillige Ausreise
- § 55a.
- § 56. Auflagen bei Einräumung einer Frist für die freiwillige Ausreise
- § 57. Wohnsitzauflage
- § 58. Informationspflichten
- § 59. Besondere Verfahrensbestimmungen
- § 60. Verkürzung, Gegenstandslosigkeit und Aufhebung
- § 61. Anordnung zur Außerlandesbringung
- 2. Abschnitt
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3. Abschnitt § 62. - § 64.
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Drittstaatsangehörige mit Aufenthaltstitel -
4. Abschnitt § 65b. - § 67.
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen unionsrechtlich aufenthaltsberechtigte EWR-Bürger, Schweizer Bürger und begünstigte Drittstaatsangehörige -
5. Abschnitt § 68. - § 71.
Gemeinsame Verfahrensbestimmungen für Ausweisung und Aufenthaltsverbot -
6. Abschnitt § 73.
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7. Abschnitt § 74. - § 75.
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8. Abschnitt § 76. - § 81.
Schubhaft und gelinderes Mittel
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9. Hauptstück § 82. - § 83.
Beschwerdeverfahren gegen Festnahme und Anhaltung gemäß § 39 -
10. Hauptstück § 84. - § 86.
Rechtsberatung -
11. Hauptstück § 88. - § 97.
Österreichische Dokumente für Fremde-
1. Abschnitt § 88. - § 94a.
Fremdenpässe und Konventionsreisepässe -
2. Abschnitt § 95. - § 97.
Sonstige österreichische Ausweise für Fremde
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12. Hauptstück § 98. - § 108.
Erkennungs- und Ermittlungsdienst- § 98. Verarbeitung personenbezogener Daten
- § 99. Verarbeitung erkennungsdienstlicher Daten
- § 100. Ermittlung erkennungsdienstlicher Daten
- § 101.
- § 102.
- § 103.
- § 104. Zentrale Verfahrensdatei
- § 105. Verständigungspflichten
- § 106. Mitwirkungspflichten
- § 107. Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten des Zentralen Melderegisters
- § 108. Internationaler Datenverkehr
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13. Hauptstück § 109. - § 110.
Bekämpfung der Aufenthaltsehe, Aufenthaltspartnerschaft und Aufenthaltsadoption -
14. Hauptstück § 111. - § 112.
Beförderungsunternehmer -
15. Hauptstück § 113. - § 122a.
Kosten und Strafbestimmungen-
1. Abschnitt § 113.
Kosten -
2. Abschnitt § 114. - § 122a.
Strafbestimmungen- § 114. Schlepperei
- § 115. Entgeltliche Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt
- § 116. Ausbeutung eines Fremden
- § 117. Eingehen und Vermittlung von Aufenthaltsehen und Aufenthaltspartnerschaften
- § 118. Aufenthaltsadoption und Vermittlung von Aufenthaltsadoptionen volljähriger Fremder
- § 119. Unrechtmäßige Inanspruchnahme von sozialen Leistungen
- § 120. Rechtswidrige Einreise und rechtswidriger Aufenthalt
- § 121. Sonstige Übertretungen
- § 122. Subsidiarität
- § 122a. Unterbrechung des Vollzugs von Freiheitsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen gemäß §§ 120 und 121 zur Ermöglichung der Ausreise
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16. Hauptstück § 123. - § 127.
Schluss- und Übergangsbestimmungen