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Robert Chmilewsky - Thomas Gruber - Paul Höntsch - Thomas Joszt - Lucas Wallner | Praxiswissen | Fachbeitrag

7.5.2 Haftungsminimierung

Auch bei Mustern empfiehlt es sich, vor der Anmeldung und Verwendung des Musters eine Recherche durchzuführen bzw durchführen zu lassen, um auf bereits bestehende Muster aufmerksam zu werden, die durch eine Anmeldung und/oder Verwendung des beabsichtigten Musters verletzt werden können. Auf Basis einer Recherche lässt sich das Haftungsrisiko einschränken, indem man zB „angemessenen“ Abstand zu bereits eingetragenen Mustern hält.